FPÖ – Kickl: „Mit Massenentlassungen von Verbrechern begeht Verlierer-Ampel Sicherheitsgefährdung an den Österreichern!“

Narrenfreiheit für importierte Kriminelle pervertiert unser Rechtssystem – Nur Remigration von Straftätern und Haft in der Heimat schützt die Bevölkerung und entlastet Gefängnisse

Die Pläne der Verlierer-Koalition, zur Entlastung der heillos überfüllten Gefängnisse rund 500 Häftlinge vorzeitig zu entlassen, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl heute als „massive Sicherheitsgefährdung für die eigene Bevölkerung“. „Mit diesen Wahnsinnsplänen will diese Regierung gefährliche Verbrecher ohne mit der Wimper zu zucken auf die eigene Bevölkerung loslassen, anstatt sie vor ihnen zu schützen. Und das nur, weil die Gefängnisse aufgrund des Kriminalitätsimports infolge der Politik der offenen Grenzen der Systemparteien aus allen Nähten platzen. Denn aktuell sind 52 Prozent aller Häftlinge in den Gefängnissen Ausländer. Diese Totalkapitulation unseres Rechtsstaats ist schlichtweg inakzeptabel!“, so Kickl, der auch vor der „Pervertierung unseres Rechtssystems“ durch die Einheitsparteien warnte: „Wenn Haftstrafen ihre generalpräventive, abschreckende Wirkung durch Massenentlassungen verlieren, schafft die Verlierer-Ampel Narrenfreiheit für Verbrecher und verhöhnt dabei auch noch deren Opfer! Wir dürfen nicht zulassen, dass diese außer Rand und Band geratenen Systemparteien Österreich zu einem Paradies für Verbrecher machen!“

Wenn eine Regierung Massenentlassungen als Maßnahme gegen überfüllte Gefängnisse in Betracht ziehe, müsse man sich daher ohnehin fragen, ob sie noch ganz bei Trost sei. „Wenn mehr als die Hälfte der Gefängnisinsassen Ausländer sind, liegt die Lösung mit ein bisschen Hausverstand und Vernunft auf der Hand: Stopp der illegalen Masseneinwanderung durch eine ‚Festung Österreich‘, ausnahmslose Remigration von Straftätern und Kriminellen sowie konsequente ‚Haft in der Heimat‘! Dazu sind die Systemparteien aber nicht fähig, weil sie selbst Teil des Problems sind und diese Verbrecher über sperrangelweite Grenzen überhaupt ins Land gelassen haben. Sicherheitschaos für die eigene Bevölkerung, Freiheit für Kriminelle ist offenbar das brandgefährliche Programm dieser Verlierer-Ampel“, erklärte der FPÖ-Bundesparteiobmann weiter.

Anstatt vor Verbrechern zu kapitulieren, sollten ÖVP, SPÖ und NEOS sofort ihren Rücktritt bekannt geben und den Weg für Neuwahlen freimachen. „Dann können die Österreicher sich nämlich mit einer FPÖ-geführten Regierung und der Volkskanzlerschaft ihre Sicherheit wieder zurückholen. Anders als mit den Systemparteien müssen sich mit uns Freiheitlichen Verbrecher vor der Härte des Gesetzes fürchten, während die eigene Bevölkerung geschützt wird und nicht umgekehrt!“

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