FPÖ – Darmann: „Syrer und Afghanen führen weiter Asylstatistik an – ÖVP-Innenminister Karner versagt auf ganzer Linie!“

4.168 Asylanträge sind kein Grund zum Jubeln, sondern genau 4.168 zu viel – „Asylstopp und konsequente Abschiebungen statt Sonntagsreden sind geboten“

„Karners Asylzahlen sind kein Grund für Jubel, sondern die Bilanz des Versagens“, kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die veröffentlichte Asylstatistik für Mai. 4.168 Asylanträge seit Jahresbeginn würden beweisen, dass der ÖVP-Innenminister die illegale Masseneinwanderung unter dem Asyl-Deckmantel einfach weiter zulasse: „Wenn seit 1. Jänner auch noch 1.025 Syrer und über 1.013 Afghanen in Österreich einen Asylantrag stellen konnten, dann entlarven diese Zahlen Karners Gerede von ‚Asylbremsen‘ und ‚Abschiebeoffensiven‘ einmal mehr als das, was es ist: Schall und Rauch. Seine Asyl- und Migrationspolitik ist ein Totalversagen auf ganzer Linie“, so Darmann.

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher sei gerade die Diskrepanz zwischen Worten und Taten des ÖVP-Innenministers besonders dreist: „Karner spielt in der Öffentlichkeit den ‚harten‘ Innenminister, agiert aber in Wahrheit windelweich und lässt die Österreicher im Stich. Während er medienwirksam von Abschiebungen spricht, wurden im ersten Quartal dieses Jahres gerade einmal elf Syrer und fünfzig Afghanen zwangsweise außer Landes gebracht. Das ist keine ‚Abschiebeoffensive‘, das ist eine Kapitulation vor den illegalen Einwanderern und der Asyl- und Schlepperlobby!“

Besonders scharf kritisierte Darmann das Vorhaben von ÖVP-Innenminister Karner, Syrern eine ‚Rückkehrprämie‘ von bis zu 3.000 Euro anzubieten: „Jetzt will er den rund 100.000 Syrern im Land auch noch das Steuergeld der Österreicher als Heimkehr-Bonus hinterherschmeißen, nachdem sie hier jahrelang schon auf deren Kosten rundumversorgt wurden. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Abschiebungen und Remigration sind kein Basar und die Rückkehr von illegalen Asyl-Einwanderern in ihr Heimatland ist auch kein Feilschobjekt, sondern muss eine Selbstverständlichkeit sein! Wer straffällig wird oder keinen Schutzgrund hat, hat unser Land ohnehin umgehend zu verlassen. Da darf nichts anderes als eine Null-Toleranz-Politik gelten.“

Für Darmann sei eine echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik daher längst überfällig, für die es Taten und keine leeren Sonntagsreden brauche. „Asyl ist kein Recht auf Einwanderung, sondern Schutz auf Zeit vor echter Verfolgung. Dieses Prinzip wurde von den Systemparteien über Jahre hinweg ausgehöhlt. Österreich braucht daher einen sofortigen Asylstopp, einen lückenlosen Grenzschutz und eine konsequente Remigration von Straftätern und Gefährdern. Diesen Systemwechsel in der Asyl- und Sicherheitspolitik zum Schutz unserer Heimat wird es nur mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze geben, wenn nämlich die ‚Festung Österreich‘ errichtet wird!“

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