FPÖ – Hauser: „EU-Kommission akzeptierte laut Moderna-Vertrag ‚inakzeptable Nebenwirkungen‘“

FPÖ-Abgeordneter kündigt Anfrage an EU-Kommission zu Haftungsfreistellung, Wirksamkeit und möglichen Vorabkenntnissen der Pandemie an

„Am 4. Dezember 2020 unterzeichneten Stéphane Bancel für Moderna sowie Stella Kyriakides für die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten den Impfstoffvertrag für die mRNA-COVID-19-Impfung von Moderna“, erinnerte der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser. Besonders brisant sei eine Vertragsbestimmung, wonach Moderna aufgrund der „beschleunigten Fristen“ für Entwicklung, Produktion und Lieferung weder die ausreichende Wirksamkeit garantieren noch ausschließen könne, dass „inakzeptable Nebenwirkungen“ auftreten.

Für Hauser ist dies ein weiterer Beleg für die aus seiner Sicht skandalöse COVID-19-Impfpolitik der EU-Kommission. Diese habe bereits einräumen müssen, dass die ersten mRNA-Impfstoffe aufgrund unvollständiger Daten lediglich eine bedingte Zulassung erhielten. Gleichzeitig seien Moderna und BioNTech/Pfizer umfassend von der Haftung für mögliche Impfschäden freigestellt worden.

„Die COVID-19-Geimpften waren nichts anderes als Versuchskaninchen, bei denen man erst im Laufe der Jahre feststellen konnte oder noch feststellen wird, welche Folgen diese Gen-Impfungen hatten“, so Hauser. Zudem verwies er auf den Evaluierungsbericht des Landes Niederösterreich, der zeige, dass die Impfungen weder schwere Verläufe noch Todesfälle verhindert hätten, gleichzeitig jedoch erhebliche Nebenwirkungen aufgetreten seien. „An den desaströsen Folgen leiden viele Menschen bis heute!“

Keine Reaktion gab es vonseiten der EU-Zuständigen zu den Aussagen von Moderna-Chef Stéphane Bancel aus dem Jahr 2023. „Damals erklärte er öffentlich, dass sein Unternehmen bereits 2019 von der Pandemie 2020 gewusst und sich auf die Produktion von Milliarden Impfstoffdosen vorbereitet habe. Woher wusste er vorab von der Pandemie? Und woher wusste er, dass Milliarden Impfdosen benötigt werden würden?“, fragte Hauser.

„Ich werde daher eine Anfrage an die EU-Kommission richten. Darin soll geklärt werden, warum die EU-Kommission das Risiko einer möglichen Unwirksamkeit und ‚inakzeptabler Nebenwirkungen‘ akzeptierte, warum Moderna von der Haftung für Impfschäden freigestellt wurde und ob die EU-Kommission bereits 2019 Kenntnis von einer bevorstehenden Pandemie und dem Bedarf an Milliarden Impfstoffdosen hatte“, kündigte Hauser an.

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