FPÖ – Belakowitsch: „Schumann will mit neuer Sozialhilfe unser Land mit noch mehr Migranten fluten!“

SPÖ-Pläne schaffen massive Anreize für die Migration in unser Sozialsystem, anstatt die Daumen für Leistungsverweigerer enger zu schrauben

„Das Sozialhilfe-Schlaraffenland für ausländische Großfamilien bleibt bestehen und obendrauf gibt es sogar noch einen Bonus fürs Deutschlernen oder für die Teilnahme an sinnlosen Wertekursen auf Steuerzahlerkosten. Was die SPÖ-Ministerin Schumann hier den Menschen als großen Wurf verkaufen will, ist in Wahrheit reinster Irrsinn“, so kritisierte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch medial kolportierte neue Inhalte der sogenannten Sozialhilfe-Reform.

Insgesamt sei die Vorlage Schumanns „ein perfekt ausgearbeiteter Plan zur Einwanderung in unser Sozialsystem“: „Man lockt mit ‚Integrationszuschlägen‘, die an lächerlich niedrige Hürden geknüpft sind, und schafft damit einen neuen ‚Migrationsmagneten‘ für Leistungsverweigerer. Das ist eine blanke Verhöhnung jedes Österreichers, der tagtäglich hart arbeitet und mit seinen Steuern dieses System finanzieren muss!“, so Belakowitsch.

Auch die geplante Rückkehr zu Mindestsätzen für Kinder, die über ein bürokratisches App-System abgewickelt werden sollen, ist für die freiheitliche Sozialsprecherin ein „digitaler Etikettenschwindel“, der die unkontrollierte Massenzuwanderung als Ursache der Probleme verschleiere. Besonders scharf verurteilte Belakowitsch das Verhalten der Koalitionspartner: „Babler, Schumann und Co. sind sich in einem einig: Das Geld der Österreicher soll umverteilt werden – von den Österreichern zu Ausländern, von Leistungsträgern zu Leistungsverweigerern.“

Abschließend forderte Belakowitsch ein sofortiges Ende dieser Pläne: „Dieses Gesetz muss sofort gestoppt werden! Schumanns Pläne schaffen massive Anreize für die Migration in unser Sozialsystem, anstatt die Daumen für Leistungsverweigerer enger zu schrauben. Wir brauchen keine neuen Anreize für die Armutszuwanderung, sondern eine konsequente Asyl- und Sozialpolitik, die klarstellt: Unser Sozialsystem ist für all jene da, die in unser System einbezahlt haben, unverschuldet in Not geraten sind, und nicht für Zuwanderer aus aller Welt!“

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