NEOS Wien / Arapović zu AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: „Warnsignal für liberale Demokratie“

„Dass eine rechtsextreme Partei in unserem Nachbarland derartigen Zulauf bekommt, muss uns zu denken geben“, so NEOS WIEN KLUBOBFRAU SELMA ARAPOVIĆ zur Wahl in Sachsen-Anhalt. „Werte wie gesellschaftliche Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit geraten damit immer mehr unter Druck. Wir NEOS stehen klar an der Seite der liberalen Demokratie und gegen das Erstarken der Rechtsextremen.“

Auch bei uns sind die Rechtsextremen in den letzten Jahren stärker geworden – trotzdem sind die Ausgangsbedingungen in Österreich anders als in Deutschland. Hier ist die FPÖ seit Schwarz-Blau I Teil des Systems. Herbert Kickl hätte regieren können, wenn er bereit zu Kompromissen wäre, die in einer Demokratie notwendig sind. Dass er sich mit seiner Pro-Putin-Politik nicht durchsetzen konnte, war wichtig für das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher.

„Rechtsextreme profitieren von Krisen, aber lösen sie nicht. Wir NEOS arbeiten jeden Tag daran, dass das Leben für die Menschen wieder besser wird. Nach Jahren der ‚Koste es, was es wolle‘ Politik haben wir noch einen langen Weg vor uns – aber ehrliche Arbeit ist das beste Dagegenhalten gegen Autoritäre, die nur von den Problemen leben, statt sie zu lösen“, schließt Arapović.

NEOS Wien Rathausklub
Christoph Pflug
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