Disoski/Koza: Wir wollen die Armut halbieren – nicht Sozialleistungen

Grüne: Kürzungen von Sozial- und Familienleistungen bei Teilzeit kommen nicht infrage

„Diese Regierung hat – nicht zuletzt auf Druck der Grünen – dafür gesorgt, dass künftig Sozial- und Familienleistungen jährlich um die Teuerungsrate erhöht werden. Eine Diskussion um eine Kürzung von Sozial- und Familienleistungen bei Teilzeit ist nicht nur unangebracht, sondern widerspricht auch der bisherigen Regierungslinie“, sagt Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, zu den Überlegungen von Arbeitsminister Martin Kocher, Sozialleistungen bei Teilzeit kürzen zu wollen.

„Eine derartige Kürzung würde nicht nur soziale Härten verursachen, sondern ginge insbesondere auf Kosten von Frauen und armen Familien. Wir wollen Armut halbieren, aber mit Sicherheit keine Sozial- und Familienleistungen. Wir Grüne werden uns immer für einen starken Sozialstaat einsetzen“, betont Meri Disoski, Frauensprecherin der Grünen.

Disoski und Koza halten abschließend fest: „Sozial- und Versicherungsleistungen werden von allen Beschäftigen gezahlt – unabhängig davon, ob sie einer Voll- oder einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht denkbar, dass die Beiträge von Teilzeitbeschäftigten weniger wert sein sollen als jene von Vollzeitbeschäftigten.“

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