FPÖ – Kaniak: Regierung gaukelt Corona-Versöhnungsprozess nur vor
FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungsfonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist
Als „bedauerlich und erschütternd“ bezeichnet der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak in seiner Rede im Nationalrat die Angriffe auf die Initiatoren und die fast 400.000 Menschen, welche die beiden Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ und „COVID-Maßnahmen abschaffen“ unterzeichnet haben: „Sie werden noch immer diffamiert und nach wie vor als ‚Schwurbler‘ und als wissenschaftsfeindlich hingestellt. ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS erkennen noch immer nicht, dass die Lebenssituation der Menschen in Österreich vor einem Jahr, als diese Volksbegehren gestartet wurden, eine katastrophale war, weil sie unter einem Maßnahmen-Regime dieser Bundesregierung gelitten haben und erschütternder Weise bis heute noch darunter leiden. Deshalb sind die Forderung nach Abschaffung aller Maßnahmen und nach Wiedergutmachung aus Sicht der FPÖ eine absolute Selbstverständlichkeit.“
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