„Reformkurs bestätigt“: NEOS Wien zieht erfreuliche Bilanz zum Ergebnis der Nationalratswahl

Die Nationalratswahl ist geschlagen und kennt zwei Gewinner: NEOS sind einer davon. Nicht nur, dass NEOS bei jeder Nationalratswahl bislang zulegen konnte, hat die Partei in der Bundeshauptstadt hohe Zugewinne verzeichnen können, freut sich Philipp Kern, Landesgeschäftsführer der NEOS Wien: „In Zeiten, in denen Regierungen meist abgestraft werden, wurden beide Regierungsparteien der Fortschrittskoalition bestätigt. NEOS geht mit einem Plus von rund 15% der Stimmen aus dieser Wahl, was ein Gesamtergebnis von 11,35 Prozentpunkten bedeutet. Das ist eine starke Bestätigung für den mutigen Reformkurs, den wir 2020 eingeschlagen haben.“   

„Seit vier Jahren treiben wir als Reformmotor die Veränderungen in der rot-pinken Stadtregierung voran“, betont NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling und verweist auf die positive Bilanz: „2020 sind wir mit fünf klaren Koalitionsbedingungen in die Verhandlungen gegangen und haben unsere Versprechen Schritt für Schritt eingelöst. Das ist ein klares Zeichen, dass NEOS als gestaltende Reformkraft für Wien nicht nur ankündigt, sondern konsequent liefert und damit spürbare Verbesserungen für die Stadt schafft.“ 

Die fünf Bedingungen im Schnelldurchlauf: 

* MEHR GELD FÜR KINDERGÄRTEN UND SCHULEN: Ein nie dagewesenes Rekordbudget für Bildung zeigt die Prioritätensetzung der Stadtregierung und hilft dabei, aktuelle Herausforderungen durch den Familiennachzug zu bewältigen.
* GLÄSERNE PARTEIKASSEN: Die Reform des Stadtrechnungshofes sorgt für mehr Transparenz in Wien, aber auch die Untersuchungskommission, der „Wiener U-Ausschuss“, wurde gestärkt.
* BETRIEBE ENTLASTEN – POLITIKAPPARAT ABSPECKEN: Durch NEOS wurden Bagatellabgaben wie Luftsteuer, Nachtlagerungsgebühren und die GIS-Landesabgabe gestrichen, im Gegenzug wurde bei Inseraten deutlich gespart.
* KLIMASCHUTZGESETZ FÜR WIEN: Während die Reform im Bund gescheitert ist, hat Wien einen verbindlichen Fahrplan in Richtung Klimaneutralität. Das Klimagesetz schafft einen rechtlichen Rahmen und Planungssicherheit für die Wirtschaft.
* GRÄTZEL-OFFENSIVE IN DEN AUSSENBEZIRKEN: Neue Märkte, lebendiges Kulturleben und Verbesserungen für den Verkehr durch neue Bus- und Straßenbahnlinien sorgen dafür, dass die Veränderung auch in den Außenbezirken ankommt.  

Ehrliches und vor allem transparentes Arbeiten und Umsetzen zahlt sich aus, wie auch das Wien-Ergebnis der Nationalratswahl zeigt: In allen Bezirken verzeichnet NEOS ein Plus, in den Bezirken Innere Stadt (19,00 %), Mariahilf (14,04 %), Neubau (15,39 %), Josefstadt (17,00 %), Alsergrund (16,51 %), Hietzing (16,24 %) und Währing (17,27 %) liegt NEOS bereits vor der FPÖ.  

„Es mich überrascht, dass Dominik Nepp nach diesem Ergebnis ein Jahr vor der Wien-Wahl bereits ein Duell mit der SPÖ ausruft – das wirkt wie ein verfrühter Wahlkampf-Gag, während wir uns den herausfordernden Zeiten stellen und an den echten Problemen arbeiten. Denn bis zur Wien-Wahl gibt es noch viel zu tun, und die Wiener:innen erwarten sich von der Politik konkrete Lösungen“, kommentiert Emmerling. 

Besonders in den Schulen, die durch den Familiennachzug vor großen Herausforderungen stehen, gibt es weiterhin großen Handlungsbedarf – sei es bei der Sprachförderung oder bei der Attraktivierung des Lehrberufs. „Eine starke Reformkraft wäre auch in der nächsten Bundesregierung dringend nötig“, betont Philipp Kern und ergänzt: „NEOS ist eine Partei, die nicht wegschaut, sondern entschlossen anpackt – sei es in der Bildung, beim Klimaschutz oder in anderen zentralen Zukunftsfragen. Trotz der erreichten Fortschritte bleibt noch viel zu tun, und diesen Reformwillen spürt die Wiener Bevölkerung.“ 

NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Marko Knöbl, Pressesprecher, Kommunikationsleiter stv.
Telefon: +43 650 4051743
E-Mail: knoebl.marko@neos.eu

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