Compliance-Kompass: Gemeinsames Seminar von BWB und BAK für Gemeinden zur Kartell- und Korruptionsprävention im Vergabewesen

MIT DEM ZWEITÄGIGEN WORKSHOP „COMPLIANCE-KOMPASS“ ETABLIEREN DIE BEIDEN BEHÖRDEN, BWB UND BAK, IM RAHMEN IHRER ZUSAMMENARBEIT EIN INTERAKTIVES SEMINAR ZUM THEMA COMPLIANCE FÜR GEMEINDEN. KONKRETES ZIEL IST DIE BEWUSSTSEINSBILDUNG SOWIE DIE SCHAFFUNG EINER KLAREN RICHTLINIE FÜR RECHTSSICHERHEIT BEI VERGABE UND BESCHAFFUNG.

Der Kick-Off der Seminarreihe findet vom 5. bis 6. November 2024 im Schloss Mirabell in Salzburg statt. Dabei werden 25 Städte- und Gemeindebedienstete willkommen geheißen und zwei Tage lang von Expertinnen und Experten der Bundeswettbewerbsbehörde sowie des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) in aktuelle Fragestellungen des Kartellrechts und Vergabewesens eingeführt. Ziel ist es, den Entscheidungsträgern die nötigen Werkzeuge in der Form von praxisbezogenem Wissen weiterzugeben. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf kartellrechtsrelevanten Sachverhalten und Angelegenheiten des Vergabewesens.

_„Mit dem Compliance-Kompass wurden das Kartellrecht, Vergabewesen und die Korruptionsprävention verständlich aufbereitet und praxisnah dargestellt. Dadurch soll mehr Sicherheit in der täglichen Arbeit geschaffen werden.“,_ so die Generaldirektorin für Wettbewerb, Natalie Harsdorf. 

_„Integrität und Compliance sind unsere beste Chance, Korruption zu verhindern, denn, wie in vielen anderen Lebensbereichen, ist Prävention besser als Bekämpfung. Es ist uns wichtig, Personen so zu sensibilisieren, korruptionsanfällige Situationen als solche rechtzeitig zu identifizieren sowie den richtigen Umgang damit zu entwickeln, sodass strafbare Handlungen verhindert werden können.“ _erklärt der Direktor des BAK, Otto Kerbl.

ZIEL: AUFKLÄRUNG UND PRÄVENTION

Die BWB und das BAK starten die Seminarreihe „COMPLIANCE-KOMPASS FÜR GEMEINDEN. DIE GUIDELINE FÜR RECHTSSICHERHEIT BEI VERGABE & BESCHAFFUNG“ zu den Themen Kartellrecht, Vergaberecht und Korruptionsbekämpfung. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf die Wissensvermittlung an ENTSCHEIDUNGSTRÄGER AUF KOMMUNALEBENE (Städte und Gemeinden), die Vergaberecht und Beschaffungsangelegenheiten zum Schwerpunkt haben, gelegt.

Inhaltliche Ziele der Seminarreihe

*  VERMITTLUNG KARTELLRECHT: grundlegendes Verständnis für Gesetze und Vorschriften vermitteln, die Kartelle verbieten
* KENNTNISSE IM VERGABERECHT: die rechtlichen Rahmenbedingungen für öffentliche Auftragsvergaben verstehen
* KORRUPTIONSPRÄVENTION: SENSIBILITÄT FÜR DIE VERSCHIEDENEN FORMEN VON KORRUPTION entwickeln
* COMPLIANCE UND INTEGRITÄT: präventives Bewusstsein im Zusammenhang mit Kartellrecht, Vergaberecht und Korruptionsbekämpfung entwickeln
* ANTWORTEN UND HILFESTELLUNGEN: Expertinnen und Experten der BWB und des BAK erörtern praxisgerecht AKTUELLE FRAGESTELLUNGEN zu Kartellrecht, Vergabewesen, Korruptionsbekämpfung und Compliance.
* AKTUELLE RECHTSLAGE: Die Expertinnen und Experten der BWB und des BAK erläutern aktuelle GESETZLICHE NEUERUNGEN und geben mit ihrem Wissen PRAKTISCHE HILFESTELLUNGEN im Umgang mit „gemeindetypischen Vergabeverfahren“.

ZUR KOOPERATION DER BEHÖRDEN

Natalie Harsdorf, Generaldirektorin der BWB, und Otto Kerbl, Direktor des BAK, unterzeichneten im Juli 2024 eine Kooperationsvereinbarung (siehe Pressemitteilung vom 03.07.2024). Dabei steht der Kampf gegen Korruption, Kartelle und Vergabeabsprachen im Fokus. Ebenso soll die gemeinsame Aufklärungs- und Präventionsarbeit verstärkt werden. 

Weitere Informationen zum Seminar finden sich hier:  Compliance-Kompass: BWB Bundeswettbewerbsbehörde.

 

Bundeswettbewerbsbehörde
Sarah Fürlinger LL.M., LL.M.

Referat Information und Publikationen, Pressesprecheirn
Telefon: 01 24508 815 352
E-Mail: sarah.fuerlinger@bwb.gv.at

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