VP-Mahrer: Herbert Kickl liebt sich selbst mehr als Österreich

Kickls Machtrausch und extreme Forderungen haben Regierungsbildung unmöglich gemacht – das System Kickl scheitert an sich selbst

„Die Regierungsverhandlungen sind gescheitert – und das aus gutem Grund“, erklärt ÖVP Wien-Landesparteiobmann Stadtrat Karl Mahrer. „Mit Herbert Kickl ist keine verantwortungsvolle Regierungsarbeit möglich. Die letzten Wochen haben eindrucksvoll gezeigt, dass Kickl nicht an Stabilität oder konstruktiver Zusammenarbeit interessiert ist. Er ist im Machtrausch und versucht, zentrale Bereiche des Staates unter seine Kontrolle zu bringen.“

Die Volkspartei sei stets bereit gewesen, Gespräche zu führen, um Österreich eine stabile Regierung zu ermöglichen, betont Mahrer. „Wir haben diese Verhandlungen geführt, um Verantwortung für das Land zu übernehmen. Doch es gibt rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen: das klare Bekenntnis zur Europäischen Union und unserer Rechtsordnung, der Schutz der Medienfreiheit, der Kampf gegen Antisemitismus und das Vertrauen der internationalen Geheimdienste. Kickl hat mit seinen extremen Forderungen klar gezeigt, dass er diese Grundsätze nicht respektiert.“

KÜHLER KOPF STATT KICKL-CHAOS

Kickl will keine Regierung – er will absolute Macht. „Er hat versucht, Europa-, Verfassungs- und Medienagenden sowie die Sicherheitsapparate an sich zu ziehen und damit die demokratischen Strukturen unseres Landes zu gefährden“, so Mahrer.

Die ÖVP war stets bereit im Sinne des Landes eine stabile Regierung zu bilden, doch das System Kickl sei letztlich an sich selbst gescheitert. „Selbst die vernünftigen Kräfte innerhalb der FPÖ konnten zuletzt nicht mehr zu ihm durchdringen.“

MIT KICKL IST KEIN STAAT ZU MACHEN

„Wir haben unsere Verantwortung wahrgenommen. Wir haben Kickl die Chance auf politische Resozialisierung gegeben, doch er hat diese Chance nicht genutzt“, erklärt Mahrer. „Das System Kickl kennt keine Kompromisse. Sein persönlicher Machtrausch und seine extremen Forderungen haben eine Regierungsbildung unmöglich gemacht.“

Mahrer deutlich: „Kickl liebt sich mehr als Österreich. Aus dem selbsternannten Volkskanzler ist ein politischer Vollversager geworden.“

Jetzt brauche es verantwortungsvolle Partner, um Stabilität und Sicherheit für Österreich zu gewährleisten. „Wir stehen bereit, weiterhin Verantwortung für das Land zu übernehmen – im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und für eine konstruktive Zukunft.“

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