FPÖ – Darmann: „ÖVP-Innenminister Karner schmückt sich mit fremden Federn!“

Während Ungarn die Arbeit erledigt, inszeniert sich der ÖVP-Minister bei PR-Shows – Sicherheit braucht „Festung Österreich“, keine Showpolitik

FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann bezeichnete heute den Pressetermin von ÖVP-Innenminister Karner im Burgenland als „dreistes Schauspiel der Selbstbeweihräucherung“. Dass die Aufgriffszahlen an der Grenze aktuell niedrig sind, sei keinesfalls das Verdienst der heimischen Verlierer-Koalition, sondern einzig und allein der rigorosen Politik des Nachbarlands geschuldet.

„Es ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten, wie sich Innenminister Karner hier hinstellt und sich für Zahlen feiern lässt, für die er selbst keinen Finger gerührt hat. Dass im Burgenland kaum noch illegale Einwanderer ankommen, ist nicht das Verdienst einer ÖVP-PR-Show namens ‚Operation Fox‘, sondern einzig und allein das Ergebnis der konsequenten Festungspolitik unseres Nachbarn Ungarn“, so Darmann, der Karner eine massive Realitätsverweigerung attestiert. „Karner schmückt sich hier schamlos mit fremden Federn! Während Viktor Orbán die Außengrenzen dicht macht und damit die Arbeit für Österreichs Sicherheit erledigt, stellt sich der österreichische Innenminister vor die Kameras und verkauft fremde Leistungen als seinen Erfolg. Das ist nicht nur unwürdig, das ist ein politischer Etikettenschwindel!“

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher reiht sich dieser Auftritt nahtlos in die bisherige Amtsführung Karners ein. Statt nachhaltiger Lösungen setze die ÖVP weiterhin auf Blendwerk. „Wir kennen dieses durchschaubare Spielchen des Herrn Ministers ja bereits zur Genüge: Ob bei medial groß inszenierten Einzelabschiebungen oder jetzt und zum wiederholten Male an der Grenze – Karner ist ein Weltmeister der Inszenierung, aber ein Dilettant in der tatsächlichen Umsetzung“, kritisierte Darmann. „Anstatt der Realität ins Auge zu blicken und zuzugeben, dass sein angeblich ‚harter Kurs‘ nur ein Marketing-Gag ist, streut er der Bevölkerung Sand in die Augen. Die Wahrheit ist: Ohne den rigorosen Grenzschutz auf ungarischer Seite wäre Karners Kartenhaus der Sicherheitspolitik längst zusammengekracht.“

Abschließend warnte Darmann davor, den Assistenzeinsatz des Bundesheeres voreilig zu reduzieren und sich auf den Lorbeeren anderer auszuruhen. „Sich auf den Schutz durch andere Staaten zu verlassen, ist keine Sicherheitsstrategie. Diese Verlierer-Koalition darf die Souveränität Österreichs nicht von der Gnade der Nachbarstaaten abhängig machen. Wir brauchen keine PR-Termine in Gattendorf, sondern einen robusten Grenzschutz auf eigenem Boden und eine ‚Festung Österreich‘, die diesen Namen auch verdient. Solange Karner nur den Trittbrettfahrer spielt, bleibt unsere Sicherheit auf tönernen Füßen!“

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