SPÖ-Schieder: Politisches Momentum für EU-Beitritt Islands nutzen!

Schieder plädiert für baldiges Referendum

Aufgrund der jüngsten Erwägungen Islands, das Referendum über einen EU-Beitritt von 2027 auf dieses Jahr vorzuziehen, plädiert Andreas Schieder dafür, das politische Momentum zu nutzen. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder ist sozialdemokratischer Berichterstatter für Island und Teil der Delegation zur gemeinsamen parlamentarischen Versammlung. Er sagt: „Der Beitritt Islands wäre eine große Bereicherung für beide Parteien. Auf der einen Seite spielt die gesamte Arktis, und somit auch Island, eine enorm wichtige Rolle für die Sicherheitsinteressen Europas. Auf der anderen Seite kann die Europäische Union damit ein unmissverständliches Signal senden, dass sie nach wie vor als sicherheitspolitischer Player auf der internationalen Bühne relevant ist. Für Island ist die EU ein Garant für einen verlässlichen Partner gegen die Angriffsfantasien und Zoll-Drohungen Trumps. Somit eine ,Win-Win Situation‘ für alle und ein guter Ausgangspunkt, um auch den Beitritt Grönlands wieder auf den Tisch zu bringen.“ ****

Trotz der 2015 ausgesetzten Beitrittsverhandlungen gibt Schieder sich zuversichtlich: „Dass die EU und Island zusammengehören, sind keine überraschenden Neuigkeiten. Der Wille näher zusammenzuwachsen, war bereits in der ersten Runde der Beitrittsverhandlungen vorhanden, nur schienen die Differenzen über die Details damals unüberbrückbar. Heute stehen wir aber vor einer ganz anderen Situation als noch vor 10 Jahren, denn der Druck von außen ist enorm gestiegen. Diese Chance müssen wir nützen! Selbstverständlich müssen alle offenen Fragen in Bezug auf Themen wie die Fischereiquoten geklärt werden und es darf auch keine Abkürzungen auf dem Weg geben. Bei einer positiven Entscheidung dürften die Verhandlungen aber rasch voranschreiten, nachdem 11 der 33 Verhandlungskapitel schon abgeschlossen wurden. Island ist bereits Teil des Schengenraums und hat bereits viele EU-Gesetze übernommen. Gemeinsam mit der progressiven Regierung Islands können wir diesen Sprung wagen und ein wichtiges Zeichen in geopolitisch eisigen Zeiten setzen.“ (Schluss) ff

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
Europaparlament
Lena Easthill
Telefon: +32 472397210
E-Mail: lena.easthill@europarl.europa.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender