Pressefreiheit – Seltenheim: „Aufwärtstrend ist positiv – Medienminister Babler wird Medienfreiheit durch Reformen weiter stärken“

SPÖ-Mediensprecher für eine moderne, treffsichere Medienförderung, um Vielfalt, Qualität und Unabhängigkeit zu sichern

Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen (RSF), der Österreich im Pressefreiheitsindex auf Platz 19 sieht, zeigt aus Sicht von SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim eine erfreuliche Entwicklung, aber auch klaren Handlungsbedarf: „Dass sich Österreich weiter nach oben arbeitet, ist ein gutes Signal. Es bestätigt, dass mit der Regierung mit SPÖ-Medienminister Babler die Pressefreiheit und die kritische Berichterstattung einen deutlich höheren Stellenwert hat“, so Seltenheim. Noch vor zwei Jahren war Österreich auf einem historischen Tief von Platz 32. „Gleichzeitig darf uns Platz 19 nicht zufriedenstellen – unser Anspruch müssen wieder die Top 10 sein. Deshalb wollen wir die Rahmenbedingungen für Medienfreiheit und unabhängigen Journalismus konsequent weiter verbessern“, so Seltenheim. ****

Der SPÖ-Abgeordnete betont, dass Österreich über hervorragende Journalistinnen und Journalisten verfügt, die täglich einen unverzichtbaren Beitrag zur Demokratie leisten. „Gerade deshalb müssen die Rahmenbedingungen so gestaltet sein, dass Qualitätsjournalismus langfristig abgesichert ist. Dazu gehöre auch eine moderne, treffsichere Medienförderung, wie sie Medienminister Babler plant, um die unabhängige Berichterstattung abzusichern.“ Hier sei eine gemeinsame Anstrengung aller Stakeholder aus Politik und der Branche essentiell.

Angesichts der internationalen Entwicklungen – mehr als die Hälfte aller Länder weist laut RSF eine schwierige oder sehr ernste Lage der Pressefreiheit auf – sei klar, wie wichtig entschlossene Medienpolitik ist. „Pressefreiheit steht weltweit unter Druck. Umso mehr müssen wir in Österreich alles dafür tun, sie aktiv zu stärken und weiter auszubauen.“

Auch die geplante Reform des ORF sei dabei ein zentraler Hebel: „Ein unabhängiger, starker und zukunftsfit aufgestellter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Medienlandschaft. Die Reform im Herbst wird ein wichtiger Schritt sein, um Transparenz, Qualität und Bürgernähe weiter zu stärken und gegen bekannt gewordene Missstände wie Machtmissbrauch, Übergriffigkeiten und unangemessenes Verhalten vorzugehen.“ (Schluss) ah/bj

SPÖ-Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-3570
E-Mail: klubpresse@spoe.at
Website: https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender