FPÖ – Belakowitsch: „Regierungs-Raubzug gegen Pensionisten & Kleinverdiener stoppen!“

Während für Asyl, NGOs und EU-Wahnsinn Milliarden verschleudert werden, sollen Leistungsträger zahlen –Pensionisten-Volksbegehren bietet Schutz

Als „zynische Verarmungsstrategie gegen die eigene Bevölkerung“ bezeichnete heute die FPÖ-Sprecherin für Arbeit und Soziales, NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch, die Pläne der Verliererkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Die jüngsten Angriffe auf Kleinverdiener durch die Erhöhung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge und die angekündigten Pensionskürzungen seien ein weiterer Beweis für die totale Realitätsverweigerung der Regierung.

Die Ankündigung von NEOS-Chefin Meinl-Reisinger, die Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate zu halten, ist ein Verrat an jener Generation, die unser Land aufgebaut hat. Während diese Verlierer-Koalition Milliarden für sinnlose EU-Projekte, dubiose NGOs und die Massenzuwanderung zum Fenster hinauswirft, sollen ausgerechnet unsere Pensionisten die Zeche zahlen. Das ist ein Anschlag auf das Leistungsprinzip und eine Politik der sozialen Kälte, die wir Freiheitliche niemals akzeptieren werden!“, kritisierte Belakowitsch scharf.

Auch dort, wo die Regierung vorgebe zu entlasten, würden bürokratische Hürden die Menschen schikanieren. Als „zutiefst ungerecht“ wertete die freiheitliche Sozialsprecherin die willkürliche Festlegung der Zuverdienstgrenze für Pensionisten auf 40 Beitragsjahre: „Was ist mit einer Frau, die wegen der Kindererziehung nicht auf 40 Jahre kommt? Oder mit der Tochter, die jahrelang ihre Mutter zuhause pflegte? Sie alle werden von dieser Regierung als Pensionisten zweiter Klasse behandelt. Das ist eine Politik der sozialen Ungleichheit, die wir auf das Schärfste ablehnen!“

Die FPÖ werde diesem Treiben aber nicht tatenlos zusehen. „Wir sind die einzige Kraft, die konsequent an der Seite unserer Leistungsträger steht. Genau deshalb haben wir das Pensionisten-Volksbegehren ins Leben gerufen. Wir fordern eine faire Pensionsanpassung, die sich an der vollen Inflationsrate orientiert, und ein Ende der finanziellen Schikanen für unsere Pensionisten“, so Belakowitsch, die alle Bürger aufrief, das Volksbegehren auf WWW.PENSIONISTEN-VOLKSBEGEHREN.AT zu unterstützen.

Abschließend hielt Belakowitsch fest: „Dieser Raubzug gegen die eigene Bevölkerung muss ein Ende haben. Ob bei den Pensionen, den explodierenden Kosten oder der Zerstörung unseres Wirtschaftsstandorts – die Systemparteien von ÖVP, SPÖ und NEOS beweisen tagtäglich, dass sie nicht für, sondern gegen die Österreicher regieren. Es ist höchste Zeit für eine Wende, bevor es zu spät ist!“

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