Schwarz: Covid-19-Impfgesetz ist verfassungskonform und die Impfung nützt und schützt

ÖVP-Gesundheitssprecherin zum heutigen Hearing im Gesundheitsausschuss

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Das Covid-19-Impfgesetz ist verfassungskonform und die Impfung nützt und schützt. So lautet das Fazit nach dem heutigen Expert/innen-Hearing im Gesundheitsausschuss aus Sicht von ÖVP-Gesundheitssprecherin Abg. Gaby Schwarz: „Die Impfung bleibt das beste Mittel, um der Pandemie begegnen zu können.“ Die Impfpflicht wurde heute mit breiter Zustimmung beschlossen. Die SPÖ stimmte mit der ÖVP und den Grünen, und auch die Neos unterstützten mit einer von zwei Stimmen.

Auch bei der Omikron-Variante zeige sich laut Expert/innen die Wirksamkeit der Impfung, hob Schwarz beispielsweise die Aussagen des Experten Prim.Prof. Dr. Christian Sebesta, Facharzt für Innere Medizin in der Klinik Donaustadt, hervor.

Schwarz verwies zudem auf Aussagen der Allgemeinmedizinerin Dr. Susanne Rabady, Mitglied der Corona-Kommission, die festgestellt hat, dass eine Vollimmunisierung Schutz vor schwerem Verlauf biete und damit auch eine Überlastung des Gesundheitssystems und des Gesamtsystems verhindere. Mit Impfungen könne man eine Abschwächung der Wellen mit weit weniger Leid erreichen. „Trotzdem sind leider immer noch zu viele Menschen in Österreich nicht geimpft“, so die Abgeordnete dazu.

Schwarz verwies zudem auf die Aussagen der Juristin Univ.-Prof. Dr. Christiane Wendehorst, LL.M. von der Universität Wien, wonach im Gesetz die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit derzeit erfüllt seien. Es sei dies eine langfristig angelegte Maßnahme für eine nachhaltige Immunisierung der Bevölkerung. Das Gesetz habe Rahmencharakter und sei „flexibel“, weil durch Verordnungen rasch reagiert werden könne. Die Maßnahme sei eine gute Vorbereitung für den kommenden Herbst und auch für danach.

„Die Impfung nützt und schützt – das wurde heute von Expertinnen und Experten wieder ausdrücklich dargelegt“, schloss die Gesundheitssprecherin.

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