FPÖ – Hafenecker: ElWG-Verhandlungen bis Mitte Jänner 2026 mit den Regierungsparteien vereinbart
18. Dezember, 7., 8., 14. und 15. Jänner als weitere Termine für Expertengespräche fixiert
Nach der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz der Regierungsparteien zum Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) hält NAbg.!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Czernohorszky ad Günstiger-Strom-Gesetz: Soziale Strompreise hängen von Zustimmung von FPÖ und…
Einmal mehr fordert Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky von den Bundesparteien Kompromissbereitschaft beim Günstiger-Strom-Gesetz ein, um die für einen Beschluss benötige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erlangen. Czernohorszky betont,!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
FPÖ – Hafenecker: „Karner muss sofort aufklären, warum ÖVP-lastiges BVT einen syrischen…
Wegen schwerer Verbrechen angeklagter Vollstrecker des Assad-Regimes wurde unter ÖVP-Verantwortung vom BVT 2015 nach Österreich geholt, mit falscher Identität und Asyl ausgestattet
Volle Aufklärung von ÖVP-Innenminister!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Petitionsausschuss tagte im Wiener Rathaus
Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen hat heute, Freitag, im Wiener Rathaus getagt. Auf der Tagesordnung standen 13 Petitionen.
PETITION „AUTOFREIE RINGSTRASSE“
Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen beschloss die Empfehlung an!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Richtigstellungen zum Pflanzenschutz und seiner Notwendigkeit in Österreich
Nicht Übermaß, sondern Mangel an Wirkstoffen laut Obst- und Gemüsebauern dramatisch
Wer seine Ernte nicht den Schimmelpilzen, Schadinsekten und anderen Erregern zum Fraß vorwerfen möchte, muss seine Pflanzen schützen und!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Olischar: U2/U5-Bauschäden zeigen Kontrollverlust der SPÖ-Neos-Stadtregierung
Massive Gebäudeschäden, verunsicherte Anrainer – sind nun höhere Kosten zu erwarten?
Rund um die U2/U5-Baustelle bei der Pilgramgasse wurden laut Medienberichten schwere Schäden an Wohnhäusern festgestellt. Risse in!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
ORF-„Pressestunde“ mit Anna Sporrer, Bundesministerin für Justiz, SPÖ
Am 7. Dezember um 11.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Seit März ist Anna Sporrer Justizministerin – ein Bereich, der der Juristin bestens vertraut ist. Elf Jahre lang war sie bereits Vizepräsidentin des!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Marlene Svazek: Marterbauer fördert Geldabfluss in dunkle Kanäle. Illegale Betreiber reiben sich die…
Glücksspielgesetzesentwurf ist Kniefall vor der Glücksspielmafia und schwächt den Schutz der Spieler.
Mit seinem Nein zur Onlineregulierung verspielt Finanzminister Marterbauer den Einsatz all jener, die gegen die!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Innenausschuss einstimmig für strafrechtliche Verschärfungen bei Missbrauch von…
Gemeinsame Entschließung nach Initiative der Grünen
Einige Oppositionsanträge zu Sicherheitsthemen hat der Innenausschuss heute debattiert. Vertagt wurden davon mit den Stimmen der Dreierkoalition zwei Anträge der FPÖ für!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Totschnig: Pflanzenschutz essenziell für Versorgung mit heimischen Lebensmitteln
Pflanzenschutz ist Voraussetzung und Bestandteil einer effizienten und nachhaltigen Pflanzen- und Lebensmittelproduktion, egal ob in der konventionellen, integrierten oder biologischen Produktion.
Bundesministerium für!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...