Asten

Volksanwaltschaftsausschuss erörtert Lösungen für menschenrechtliche Probleme in Österreich Wien (PK) - Die österreichische Volksanwaltschaft gilt nun auch offiziell als völlig kompatibel mit den Menschenrechtsstandards…
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Abgeordnete nahmen Beratungen über 45. Volksanwaltschaftsbericht auf Wien (PK) - Die Corona-Pandemie hat die drei Volksanwälte auch im Jahr 2021 intensiv beschäftigt. Das geht aus dem aktuellen Bericht der…
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Fragestunde im Nationalrat zu Justizthemen Wien (PK) - Die Reform des heimischen Maßnahmenvollzugs bezeichnete Justizministerin Alma Zadić in der heutigen Fragestunde des Nationalrats als ihr großes Anliegen. "Wir wissen,…
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„Lassen uns weder durch Druck noch durch Nötigung abbringen“ Asten (OTS) - 4.300 Pädagoginnen und Pädagogen üben in einem offenen Brief Kritik an der geplanten Impfpflicht. „Wir sind seit Monaten mit ständig neuen, oft…
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Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022 Wien (PK) - "Der Maßnahmenvollzug liegt tatsächlich im Argen", so Justizministerin Alma Zadić heute im Budgetausschuss des Nationalrats. Mit dem Budgetvorschlag 2022 werde eine…
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Brandstötter/Margreiter: „Die Gewaltserie an Frauen reißt nicht ab – es muss sich etwas ändern und zwar sofort! NEOS haben deshalb ein umfassendes Gewaltschutzpaket ausgearbeitet.“ Wien (OTS) - Nach den jüngsten…
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Außergerichtliche Einigung am EGMR | Überfüllung der Anstalten hat verheerende Auswirkungen auf Behandlung Wien (OTS) - Die katastrophalen Missstände im Maßnahmenvollzug waren erneut Gegenstand eines Verfahrens am…
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Planungs-Jour-Fixe mit den Gemeinden zum Bau der neuen Donauquerung St. Pölten (OTS) - Am gestrigen Donnerstag trafen sich die Planungs-Verantwortlichen der Länder Ober- und Niederösterreich mit Vertretern von Gemeinden…
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Erstmalige Verleihung des Awards im Rahmen des HANDELSKOLLOQUIUMS am 20. April in Schönbrunn Wien (OTS) - Der österreichische Handelsverband hat heute bei seinem traditionsreichsten Event – dem Handelskolloquium im…
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Wien (OTS) - Nach Ansicht des Senats 1 verstoßen die Artikel „Chaos hinter Gefängnismauern“, erschienen am 10.10.2020 in der „Kronen Zeitung“, und „Es herrscht Chaos hinter Gefängnismauern in Asten“, erschienen am 11.10.2020 auf…
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