Grossmann

EU-Abgeordnete begrüßt Vorstoß der Kommission zur Förderung europäischer Cloud- und KI-Infrastruktur Heute hat die Europäische Kommission ihr Gesetzespaket zum Ausbau europäischer Cloud- und KI-Infrastruktur vorgestellt.…
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EU-Parlament verabschiedet besseren Schutz für Gewaltopfer Im Rahmen der Überarbeitung der Opferschutzrichtline auf EU-Ebene hat das Europäische Parlament heute weitreichende Verbesserungen zum Schutz von Opfern von…
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EU-Parlament beschließt Stimmvertretung für Schwangere und junge Mütter Im Europäischen Parlament in Straßburg wurde heute ein wegweisender Beschluss gefasst. Für schwangere EU-Abgeordnete oder junge Mütter soll es…
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„Nur Ja heißt Ja“ muss endlich überall in Europa gelten Heute hat das Europäische Parlament die Europäische Kommission erneut mit Nachdruck aufgefordert, endlich einen Gesetzesvorschlag für eine EU-weite Definition von…
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Zunächst politisch umstritten, später breiter Konsens, Vorreiter Kärnten und die Steiermark Seit dem Jahr 2007 dürfen Jugendliche in Österreich an bundesweiten Wahlen teilnehmen. Mit dem Wahlrechts-Änderungsgesetz 2007…
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Urteil ist klarer Auftrag, so schnell wie möglich diskriminierende Politik der vergangenen Jahre zu zerschlagen Heute hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil zum seit 2021 geltenden ungarischen „Kinderschutzgesetz“…
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Babler, Manninger und Schieder fordern progressive Lösungen für internationale Herausforderungen Im Lichte der globalen Krisenherde kommen heute und morgen, 17 bis 18. April, Sozialdemokrat:innen aus der ganzen Welt für…
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MONTAG, 13. April 2026 9.30 Uhr Vizekanzler, Medienminister Andreas Babler lädt zum Symposium „Medien und Demokratie“ und spricht Eröffnungsworte. Um 9.00 Uhr Doorstep mit Andreas Babler und Staatssekretär Jörg Leichtfried (Festsaal…
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EU-Parlament fordert Verbot von KI-Anwendungen zur Erstellung sexualisierter Deepfakes Heute hat das Europäische Parlament über seine Position im Kampf gegen sexualisierte Deepfakes abgestimmt und sich klar für ein Verbot…
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„Frauenpolitik darf nur eine Richtung kennen: vorwärts statt rückwärts!“ Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags betont SPÖ-EU-Abgeordnete und frauenpolitische Sprecherin Elisabeth Grossmann: „Der…
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