Hammer

Parlamentsfraktionen sprechen sich einhellig gegen ungarisches Atomkraftwerk Paks II aus Mehrheitlich stimmte der Nationalrat heute für die Ratifizierung eines UN-Hochseeschutz-Übereinkommens. Einhellige Zustimmung gab es…
Weiterlesen...

FPÖ-Anträge zu deutschsprachigen Minderheiten und zum Musikstandort werden im Plenum weiter diskutiert Die Europäische Union hat in den letzten Jahren Schritte für den Schutz des internationalen Kulturerbes vor…
Weiterlesen...

Aussprache im Kulturausschuss zu den aktuellen Arbeitsschwerpunkten des Kunst- und Kulturressorts In einer Aussprache mit den Abgeordneten des Kulturausschusses des Nationalrats skizzierte Vizekanzler und Kulturminister…
Weiterlesen...

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun endlich ein Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus erarbeitet werden soll. Aber die Regierung legt sich offenbar die Latte nicht sehr hoch, wenn sie nicht einmal ihren eigenen…
Weiterlesen...

Debatte über Bürokratieabbau versus Einhaltung hoher Standards Die EU-Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft Jessika Roswall traf heute im Parlament mit Nationalratsabgeordneten…
Weiterlesen...

Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine, Veranstaltungen Der Nationalrat tritt kommenden Mittwoch zu einem Sitzungstag zusammen. Beschlossen werden könnten etwa der neue Stabilitätspakt und das sogenannte…
Weiterlesen...

"Die nun erzielte Einigung, dass das KZ-Mahnmal weiterhin im Zentrum von Laakirchen bestehen bleibt, ist ein bedeutender und richtiger Schritt. Gerade im öffentlichen Raum muss die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus…
Weiterlesen...

Fraktionen sprechen sich gemeinsam gegen ungarisches Atomkraftwerk Paks II aus, Forderungen von FPÖ und Grünen vertagt Umweltausschuss gibt grünes Licht für UN-Hochseeschutz-Übereinkommen Fraktionen sprechen sich…
Weiterlesen...

Totschnig zuversichtlich zur Erreichung der EU-Klimaziele Im ersten Teil des heutigen Umweltausschusses des Nationalrats diskutierten die Abgeordneten die Erkenntnisse zweier Berichte zum Stand der Treibhausgasemissionen…
Weiterlesen...

Wenige Tage nach linksextremem Mord in Frankreich gießen die beiden linken Abgeordneten Öl ins Feuer, anstatt Linksaußen-Demos der Ballgegner zur Deeskalation aufzurufen „Dass die SPÖ-Abgeordnete Schatz und ihr grünes…
Weiterlesen...