Maier

Anträge von FPÖ auf permanenten Stopp und von Grünen auf EU-rechtskonforme Regelung abgelehnt Die Bundesregierung soll künftig die Bearbeitung von Anträgen auf Familienzusammenführung per Verordnung vorübergehend…
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Am 24. und 25. April fand der erste Österreichische Volkshochschultag an der VHS Floridsdorf in Anwesenheit von rund 300 Erwachsenenbildner*innen aus ganz Österreich statt. Der Verband Österreichischer Volkshochschulen…
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LH-Stv. Pernkopf: Wir müssen möglichst viele Rohstoffe im eigenen Land gewinnen Ohne Seltene Erden würden Smartphones, Laptops, LED-Leuchtmittel, Elektromotoren oder viele weitere Produkte nicht funktionieren. Sie sind…
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Novelle des Asylgesetzes soll insbesondere Bildungssystem entlasten Nachdem der Innenausschuss in seiner letzten Sitzung die von der Koalition vorgeschlagene "Pause" bei der Familienzusammenführung einhellig in…
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„Jetzt is a scho wurscht“, wurde gestern bei einer ÖVP-Präsidiumssitzung am Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Platz 1, 1020 Wien, als Motto für die nächsten Postenschachereien ausgegeben. „Jetzt hamma den Wapplern in Brüssel unsern Karli…
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Innenminister Karner und Staatssekretär Leichtfried stehen Abgeordneten in Aussprache Rede und Antwort Der Kampf gegen Kriminalität und Extremismus sowie migrationspolitische Themen dominierten die heutige Aussprache mit…
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FPÖ-Antrag zu Debanking abgelehnt Nach einer Aussprache über aktuelle Themen mit Innenminister Gerhard Karner widmete sich der Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft einer Reihe von Oppositionsanliegen.…
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LHStv. Pernkopf: Erfolgsgeschichte für Natur und Region Von einem Mehrfachnutzen für die Natur, die Region und das Wohlbefinden der Menschen sprach LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf am heutigen Mittwoch im…
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LH-Stv. Pernkopf: Drei Windräder mit insgesamt 20,4 Megawatt werden Ökostrom erzeugen und CO2-Emissionen zurückdrängen „Die Niederösterreichische Landesregierung hat die Erweiterung des Windparks Andlersdorf mit den…
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LH-Stv. Pernkopf/Fahrafellner/Schmoll: „Schnellere und bessere Kommunikation für Einsätze erhöht Sicherheit für alle“ „Kein Einsatz ist wie der andere, aber eines haben sie alle gemeinsam: Sie beginnen mit einer…
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