Schmidl

Abgeordneter Dieter Dorner (FP) berichtete zu einer Vorlage betreffend DONAUBRÜCKE STEIN-MAUTERN. Abgeordneter Christoph Müller, BSc (Neos) eröffnete die Debatte: Die Donaubrücke Stein-Mautern sei nicht nur Teil des UNESCO-Welterbes,…
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LAbg. Doris Schmidl: „Stalleinbrüche sind kein Kavaliersdelikt“ Der Niederösterreichische Landtag wird in seiner heutigen Sitzung eine Resolution zum stärkeren Schutz von Eigentum und Hausrecht verabschieden. Für…
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Landesweiter Aktionstag markiert den Start in die finale Woche der Gastpatienten-Kampagne – Fairness in der Gesundheitsversorgung sollte Selbstverständlichkeit sein Mit einem landesweiten Aktionstag startet die…
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Abgeordneter Hermann Hauer (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend NÖ FÖRDERTRANSPARENZGESETZ (NÖ FTG 2025). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) meinte, die politischen Mühlen in Österreich mahlen langsam. Im Jahr 2012 sei das…
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Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend VERSORGUNG VON NÖ…
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Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ…
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Grüne Initiative zur Stärkung der Behörde wurde vertagt Die Arbeitsbelastung der Datenschutzbehörde erörterte der Justizausschuss des Nationalrats heute auf Basis des aktuellen Datenschutzberichts. Der Leiter der…
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Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend GESETZ ÜBER DIE SPEZIALISIERTE MOBILE HOSPIZ- UND PALLIATIVVERSORGUNG IN NIEDERÖSTERREICH (NÖ HOSPALVG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, die…
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Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Franz Mold (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: · NÖ…
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Datenschutz-Jahrestagung findet in Innsbruck statt Anlässlich der aktuell stattfindenden Jahrestagung der öffentlichen Datenschutzbeauftragten in Innsbruck betont der Gastgeber, Innsbrucks Bürgermeister Johannes…
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