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SPÖ-Bundesgeschäftsführerin: „Welche Werte will die ÖVP Geflüchteten vermitteln? Frauen- und Leistungsfeindlichkeit?“ SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder kritisiert die heutigen Aussagen von ÖVP-Generalsekretär…
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Bundesländer sind gefordert, Maßnahmen zur gemeinnützigen Arbeit für anerkannte Flüchtlinge umzusetzen „Gemeinnützige Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Vermittlung österreichischer Werte. Wer in Österreich Schutz…
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Der Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung im Gesundheitsbereich entfaltet seine Wirkung „Bundeskanzler Karl Nehammer hält sein Wort. Die Bundesregierung hat mit dem Fünf-Punkte-Plan notwendige Reformen unseres…
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Der Bericht des Stadtrechnungshofs zur Inseratenvergabe der Stadt Wien zeigt zahlreiche Missstände auf „Der rote Sumpf bei der Inseratenvergabe in Wien ruft nach lückenloser Aufklärung. Der Stadtrechnungshof hat in seinem…
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Wir haben jeden Grund, nicht nur an Österreich, sondern auch an unseren Bundeskanzler Karl Nehammer zu glauben „In den schwierigsten Zeiten seit dem 2. Weltkrieg hat Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit sicherer und…
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Pilnacek hat in zwei U-Ausschüssen unter Wahrheitspflicht ausgesagt, dass ihm keine Interventionen oder Einflussnahmen in Ermittlungsverfahren bekannt sind – außer in seinem eigenen „Der ‚profil‘-Faktencheck hält einem…
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Harald Vilimsky hält die Unterstützung Israels für ‚falsch‘ „Die Gleichgültigkeit der Kickl-FPÖ gegenüber Terrorismus ist inakzeptabel. Harald Vilimsky, der Spitzenkandidat der FPÖ bei der kommenden Wahl zum…
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Volkspartei hat sicherheitspolitisch auf ganzer Linie versagt „Die Märchenstunde der ÖVP in Sachen Sicherheit geht auch am 1. Adventsonntag weiter. Obwohl die Darstellung, dass der Volkspartei die Sicherheit im Land ein…
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Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zieht nach zwei Jahren positive Bilanz „Als Volkspartei sprechen wir uns für eine verfassungskonforme Überwachung von verschlüsselter Kommunikation aus, die eine…
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Die Kinderbetreuungsoffensive der Volkspartei ist ein starkes Zeichen für Familien in Österreich „Die Volkspartei zündet den Turbo beim Ausbau der Kinderbetreuung. Denn die freie Entscheidung, ob jemand arbeiten geht oder…
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