SP-Novak: „Blümels neoliberale Ansagen wären der falsche Weg für Wien!“

Einzig Bürgermeister Dr. Michael Ludwig garantiert einen Kurs des sozialen Zusammenhalts und der Verteilungsgerechtigkeit.

Wien (OTS/SPW) – „Gernot Blümel zeigt einmal mehr, dass er einen Kurs verfolgt, der soziale Ungerechtigkeiten noch weiter verstärkt. Eine Verteilungsdebatte in einer Zeit generell abzulehnen, in der tausende Menschen durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind, ist mit Sicherheit der falsche Ansatz“, reagierte die Landesparteisekretärin der SPÖ Wien, Barbara Novak, mit großem Unverständnis auf die Aussagen des türkisen Finanzministers im „Kurier“-Interview.

„In Wien setzen Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und sein Team unermüdlich den Weg des sozialen Zusammenhalts fort, der gleichermaßen auf aktive Arbeitsmarktpolitik und einen starken Wirtschaftsstandort setzt und damit allen Menschen zugutekommt. Gleichzeitig hat der Finanzminister in der Bewältigung der Krise mehr als einmal gezeigt, dass konsequente Politik, die eine rasche und unbürokratische Hilfe sicherstellt, wirklich nicht zu seinen Stärken zählt“, so Novak. Gerade deshalb sei es nun auch wichtig, die Frage der Verteilungsgerechtigkeit zu stellen, erklärte die Landesparteisekretärin: „Dies ist deshalb so wichtig, weil jene wahren LeistungsträgerInnen, die unser Land während der Krise am Laufen gehalten haben, auch eine gerechte Entlohnung verdient haben – und zwar heute mehr denn je! „

Besonders fragwürdig seien zudem auch Blümels Aussagen zum Wiener Gesundheitsverbund, ehemals KAV: „Gerade in den letzten Monaten hat das öffentliche Gesundheitssystem gezeigt, wie leistungsfähig es ist und über welch tolle und engagierte MitarbeiterInnen es verfügt. Aus diesem Grund müssen wir alles unternehmen, um es weiter zu stärken -aber sicher nicht darüber nachdenken, wie es am schnellsten an den Höchstbieter verscherbelt werden kann“, stellte Novak klar.

„In der letzten Woche wurde offensichtlich, wie viel Geld den Krankenkassen durch die Corona-Krise fehlt. In diese Richtung muss die Bundesregierung – und auch der Herr Finanzminister – endlich aktiv werden. Denn hier geht es immerhin darum, dass den ÖsterreicherInnen auch weiterhin die bestmögliche medizinische Versorgung zur Verfügung steht“, forderte die Landesparteisekretärin zusätzlich ein.

„Was Blümel bereits durch seine zögerlichen und mangelhaften Handlungen als Finanzminister begonnen hat, setzt er jetzt mit seinen „Ansagen“ für unser Wien, immerhin die lebenswerteste Stadt der Welt, fort. Diese Ideen zeigen einmal mehr, dass der soziale Zusammenhalt mit Spitzenmedizin für alle und einer umsichtigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik nur unter einem Bürgermeister Dr. Michael Ludwig auch wirklich garantiert sind“, so Novak abschließend.

(Schluss)pm

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