FPÖ – Kickl: „Das Abendrot der alten Systeme ist der Vorbote unserer demokratischen Erneuerung!“
Wahlergebnisse in Deutschland zeigen das unaufhaltsame Ende alter Machtstrukturen – FPÖ-Bundesparteiobmann gratuliert AfD, die CDU als konservative Volkspartei abgelöst zu haben
Nach den jüngsten Landtagswahlen in den deutschen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, bei denen die CDU historische Niederlagen erlitt, äußerte sich FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl zu den politischen tektonischen Verschiebungen. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hatte zuvor in einer ersten Stellungnahme von notwendigen Reformen sowie seiner persönlichen Verantwortung für die Zukunft des Landes gesprochen.
Für Kickl glichen die Ergebnisse in Deutschland einem historischen Wendepunkt, der weit über die Grenzen der Bundesrepublik hinausstrahle: „Wir beobachten hier nicht bloß das Auswechseln politischer Mandatare, sondern das unaufhaltsame Abendrot einer verkrusteten Epoche. Die Wähler haben dem System Merz das Vertrauen entzogen und sprechen eine Sprache, die in ihrer Klarheit selbst durch die dicksten Mauern der Berliner Machtzentralen dringen muss. Es ist der natürliche Lauf der Geschichte, dass alte Strukturen, die ihren Zenit längst überschritten haben, irgendwann unter dem Gewicht ihrer eigenen Entfremdung zusammenbrechen. Jeder Stimmzettel ist ein leises, aber unüberhörbares Machtwort des Souveräns, das die verbleibende Kraft des Systems Stück für Stück erodieren lässt. Diese freudigen Vorboten eines kommenden Systemwechsels werden auch in Österreich bald Realität werden.“
Dass der deutsche Kanzler in seiner Rede nach den Wahlen dennoch an seinem Amt festhalten wolle und von Standhaftigkeit sprach, wertete der FPÖ-Klubobmann als tiefgreifende Realitätsverweigerung. Merz verkenne die Zeichen der Zeit völlig, wenn er glaube, das Ruder noch herumreißen zu können.
„Wer den Begriff der Verantwortung derart entleert, dass er ihn als bloße Ausrede für den eigenen Machterhalt missbraucht, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden. Echte Verantwortung zu übernehmen, hieße in dieser Stunde, die logischen Konsequenzen des Scheiterns zu ziehen“, analysierte Kickl und spannte den Bogen zur europäischen Dimension: „Jene Architekten, die das Haus Europa und seine Nationalstaaten in die Krise der Gegenwart manövriert haben, können unmöglich die Baumeister einer besseren Zukunft sein. Das System hat ausgedient. Was unser Kontinent, was Deutschland und was vor allem Österreich jetzt benötigen, ist kein kosmetisches Weiter-wie-bisher, sondern ein tiefgreifender Systemwechsel, der die Weichen unserer Entwicklung völlig neu ausrichtet. Wir Freiheitliche vernehmen diesen Ruf der Bevölkerung nach einer echten Erneuerung sehr genau und stehen als einzige Kraft bereit, diesen Weg an der Seite der Bürger zu gehen.“
Abschließend richtete Kickl seine Glückwünsche an die Alternative für Deutschland. „Mein Glückwunsch gilt der AfD, die mit diesen Wahlerfolgen eindrucksvoll bewiesen hat, dass sie die CDU als bestimmende konservative Volkspartei abgelöst hat. Die AfD hat das konservative Vakuum, das die CDU hinterlassen hat, gefüllt und beweist, dass eine Politik der echten Verantwortung, der Ehrlichkeit und Standhaftigkeit zur treibenden Kraft einer echten demokratischen Wiedergeburt wird“, schloss Kickl.
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