Karl Mahrer: Innenminister Nehammer stellt Verfassungsschutz neu und effizient auf

BM Nehammer hat größte nachrichtendienstliche Reform der Zweiten Republik auf den Weg gebracht

Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Nachdem der furios gescheiterte Minister Kickl das BVT komplett zu Grunde gerichtet hat, stellt Innenminister Karl Nehammer den Verfassungsschutz neu und effizient auf“, betont Karl Mahrer, Sicherheitssprecher der Volkspartei. Nicht nur räume der Innenminister innerhalb des Verfassungsschutzes in großem Stil auf und beseitige die Kickl‘schen Trümmerhaufen – „Karl Nehammer hat mitunter die größte nachrichtendienstliche Reform in der Geschichte der Zweiten Republik erfolgreich auf den Weg gebracht“.

Sowohl die konsequenten Ermittlungen gegen ehemalige BVT-Beamte als auch die Reform würden klar belegen, „dass hier die richtigen Schritte gesetzt werden“, so Mahrer. Der ÖVP-Sicherheitssprecher abschließend: „Für uns als Volkspartei hat die Umsetzung der BVT-Reform höchste Priorität. Innenminister Nehammer sorgt mit seiner umsichtigen und strukturierten Arbeit für mehr Sicherheit in Österreich. Dabei sollten ihn alle politischen Kräfte mit ganzer Kraft unterstützen – im Sinne unserer Republik und der Bevölkerung.“

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