Minister Rauch sieht Reform des Mutter-Kind-Passes und Ausweitung der kostenlosen HPV-Impfung als wichtige Fortschritte an

On 16. November 2022

Kritik der Opposition im Nationalrat an falscher Schwerpunktsetzung im Gesundheitsbudget und fehlenden Strukturreformen

Ein gleicher, gerechter und niederschwelliger Zugang zu medizinischen Behandlungen in höchster Qualität stehe im Mittelpunkt seiner Bemühungen, betonte Minister Johannes Rauch heute bei der Debatte über das Budgetkapitel Gesundheit im Nationalrat. Aus aktuellem Anlass informierte er zudem über die geplante Reform des Mutter-Kind-Passes, der nicht nur in digitaler Form kommen soll, sondern vor allem eine deutliche Ausweitung des Leistungsangebots mit sich bringen werde. Erfreut zeigte sich der Ressortchef zudem darüber, dass die Impfung gegen Humane Papilloma-Viren (HPV) in Hinkunft bis zum 21. Lebensjahr kostenlos zur Verfügung stehen soll. Dabei handle es sich um einen Meilenstein, urteilte er, weil das Gratisangebot in diesem Bereich bisher nur für Kinder bis 12 Jahre gegolten habe.

Für die Vertreter:innen der Opposition wurden im Gesundheitsbudget die falschen Schwerpunkte gesetzt. Außerdem seien grundlegende Reformen wieder nicht angegangen worden.

GESUNDHEITSBUDGET: BUDGETÄRE AKZENTE BEI PRIMÄRVERSORGUNG UND IMPFPROGRAMM

Der Bundesvoranschlag 2023 für den Bereich Gesundheit weist Auszahlungen in der Höhe von 2,86 Mrd. € aus, was einem Rückgang von rund 1,74 Mrd. € (37,9%) gegenüber 2022 entspricht. Diese signifikante Budgetveränderung ist vor allem auf geringere Ausgaben für die Bewältigung der Corona-Pandemie zurückzuführen. Die größten Posten stellen wie immer die Mittel für die Krankenanstaltenfinanzierung, die Leistungen an die Sozialversicherung sowie die Abgeltung des Mehraufwandes für FLAF-Zahlungen dar (insgesamt 1,7 Mrd. €).

Wenn man jedoch die coronabedingten Aufwendungen ausnimmt, steigen die Auszahlungen um rund 100 Mio. € auf 1,65 Mrd. €. Dafür sind unter anderem folgende Faktoren verantwortlich: die Mehrausgaben für die Krankenanstaltenfinanzierung (+48 Mio. €), der höhere Beitragsersatz an die SVS aufgrund der einmaligen Gutschrift für Selbständige und Landwirt:innen im Rahmen der Teuerungsentlastung (+17,6 Mio. €), die Ausweitung der Kinderimpfungen (+15 Mio. €) sowie das Plus bei den Auszahlungen für die Partnerleistung der Selbständigen an die Krankenversicherung (+13,9 Mio. €). Für den Zahngesundheitsfonds stehen weiterhin jährlich 80 Mio. € zur Verfügung, die Transferzahlungen an die AGES sind mit 49,9 Mio. € (-6,0 Mio. €) budgetiert. Für Maßnahmen, die aus Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert werden (z.B. Attraktivierung der Primärversorgung), sind Auszahlungen in der Höhe von 35 Mio. € (+4,5 Mio. €) vorgesehen. Laut Bundesfinanzrahmen sollen die Gesamtauszahlungen mittelfristig auf 1,61 Mrd. € im Jahr 2026 sinken.

SPÖ FORDERT ECHTE REFORMEN STATT MINI-SCHRITTEN UND RASCHE LÖSUNG FÜR DIE PERSONALENGPÄSSE IM GESUNDHEITSWESEN

Auf die zahlreichen gesundheitspolitischen Versäumnisse der Vergangenheit wies SPÖ-Mandatar Philip Kucher hin, der dafür vor allem die Blockadepolitik der ÖVP verantwortlich machte. Nun stehe man vor einem eklatanten Ärztemangel, Versorgungsengpässen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie und deutlichen Leistungsunterschieden zwischen den Krankenkassen. Aber auch die von der früheren freiheitlichen Ministerin Hartinger-Klein versprochene Patientenmilliarde sei nie Realität geworden. Stattdessen fehlten der ÖGK Millionenbeträge, die eine Ausweitung des Leistungsangebots massiv erschwerten, gab Kucher zu bedenken. Die Coronakrise sei eine große Herausforderung gewesen, die viele Problemfelder aufzeigt habe. Dieser Rückenwind sollte nun dazu benutzt werden, dass den Worten endlich Taten folgen und dass die Zwei-Klassen-Medizin bekämpft werde.

Dieser Aussage schloss sich auch SPÖ-Abgeordnete Verena Nussbaum an, die vor allem die großen Personalengpässe im Gesundheitswesen ansprach. Bis 2030 werde es zusätzlich 80.000 Pflegekräfte brauchen. Auch bei den medizinisch-technischen Diensten wurde ein Mehrbedarf von rund 10.000 Personen festgestellt. Da immer mehr Kassenärzt:innen fehlen, sei die Gesundheitsversorgung vor allem im ländlichen Raum zunehmend gefährdet. SPÖ-Mandatar Dietmar Keck nannte beispielhaft den Linzer Süden, wo auf 250.000 Bewohner:innen kein/e einzige/r Kinderärzt:in mit Kassenvertrag käme. Wahlärzt:innen seien hingegen im Übermaß vorhanden. Dies liege unter anderem daran, dass frisch ausgebildete Mediziner:innen sich ihre Anstellungen in einem Krankenhaus sichern würden und gleichzeitig Wahlordinationen aufmachten.

Zudem gebe es nicht ausreichend Medizinstudienplätze, wie Rudolf Silvan (SPÖ) ergänzte. Von 16.000 Bewerber:innen hätten 2022 nur 1.850 einen solchen bekommen. Silvan brachte einen Entschließungsantrag ein, in dem die Verdoppelung der Medizinstudienplätze und das entsprechende Budget für die Universitäten gefordert werden. Außerdem sollen die Aufnahmekriterien so angepasst werden, dass eine mehrjährige Verpflichtung zur Tätigkeit als Kassenärzt:in einen gewichtigen Faktor für die Aufnahme zum Medizinstudium darstelle. Mario Lindner (SPÖ) vermisste “große Würfe” und langfristige Perspektiven im Gesundheitsbudget. Insbesondere benötige es stärkere Investitionen in die Primärversorgungszentren. In Form eines Entschließungsantrages forderte Lindner deren flächendeckenden Ausbau mit speziellem Fokus auf die ländlichen Gebiete sowie die Errichtung von Primärversorgungszentren auch nichtärztlichen Gesundheitsberufen zu ermöglichen.

GRÜNE HEBEN AUSWEITUNG DER PRIMÄRVERSORGUNG, DER PSYCHOSOZIALEN BETREUUNG VON KINDERN UND DER COMMUNITY NURSES HERVOR

Ralph Schallmeiner (Grüne) erläuterte die Eckpunkte des Gesundheitsbudgets, das sich aufgrund der geringeren COVID-19-Aufwendungen deutlich reduziert habe. Dennoch gebe es in einigen Bereichen beträchtliche Steigerungen, wie etwa beim Ausbau des öffentlichen Impfprogramms (Influenza und HPV), der Weiterentwicklung der Primärversorgung, der Gesundheitsprävention, bei der psychosozialen Betreuung von Kindern und Jugendlichen (“Gesund aus der Krise”) oder für das Projekt der Community Nurses. Dafür konnten teils bemerkenswerte Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden, informierte Schallmeiner. All dies werde dazu beitragen, dass die Versorgung der Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum deutlich verbessert werden könne. Was die sogenannte Zwei-Klassen-Medizin angeht, so sei diese sicher nicht erst in den letzten drei Jahren entstanden, stellte Ralph Schallmeiner in Richtung SPÖ fest.

Abgeordnete Bedrana Ribo befasste sich vor allem mit den Problemen, mit denen ältere und kranke Menschen konfrontiert seien. Die Coronakrise habe zwar gezeigt, dass Österreich noch immer eines der besten Gesundheitssysteme habe, dennoch gebe in einzelnen Bereichen, wie etwa bei den Lebensjahren in guter Gesundheit, Aufholbedarf. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen konnte man eine deutliche Aufstockung bei den Mitteln für die Prävention sowie die niederschwellige Gesundheitsversorgung erreichen, zeigte sich Ribo erfreut. Mittlerweile gebe es bereits etwa 250 Community Nurses.

ÖVP SETZT SICH FÜR SICHERSTELLUNG DER ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM EIN

Es sei erfreulich, dass viele coronabedingten Aufwendungen, die im letzten Jahr noch notwendig waren, nunmehr zurückgefahren werden können, erklärte ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle. Dadurch sei der Spielraum wieder größer geworden, um wichtige budgetäre Akzente vom Ausbau der Primärversorgung bis hin zum Projekt “Gesund aus der Krise” zu setzen. Im Fokus stehe für ihn jedenfalls ein hochqualitatives, niederschwelliges und solidarisches Gesundheitswesen. Ebenso wie Smolle machte Werner Saxinger (ÖVP) darauf aufmerksam, dass die HPV-Impfung künftig bis zum vollendeten 21. Lebensjahr kostenlos ermöglicht werden soll. Ansetzen wolle er noch bei der Harmonisierung der Finanzierungsströme, wo es Schieflagen gebe. “Es müsse sich wirklich manches ändern, damit es gut bleibt”, war er überzeugt.

Die beste Gesundheitsvorsorge stelle eine ausgewogene, regionale und saisonale Ernährung dar, wie Josef Hechenberger (ÖVP) konstatierte. Auf dem Energiesektor stehe man aufgrund der Importabhängigkeit derzeit vor großen Herausforderungen. Dies sei bei den Lebensmitteln “Gott sei Dank nicht der Fall”. Das vorliegende Budget trage Sorge, dass das auch so bleibe. Hechenberger drückte seine Sorge über die auf EU-Ebene aufgekommenen Diskussionen zur Wiederaufnahme des Mercosur-Abkommens aus und dankte Gesundheitsminister Rauch für seinen Einsatz für eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln.

Über 22 Mio. € an Mitteln für die Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) zeigte sich Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP) erfreut. Auch Senior:innen würden davon profitieren, doch müsse darauf geachtet werden, sie im Umgang mit digitalen Angeboten zu unterstützen. 3 Mio. € aus dem europäischen Resilienzfonds gebe es für den Ausbau der Digitalisierung des Eltern-Kind-Passes. Zudem seien auch standardisierte Screenings zur psychischen Gesundheit, Ernährung und sozialen Kompetenzen geplant. Die Bedeutung präventiver Angebote wie Vorsorgeuntersuchungen betonten die ÖVP-Mandatar:innen Alexandra Tanda und Martina Diesner-Wais. Vor allem für die Verbesserung der Früherkennung von Krebserkrankungen, aber auch für HPV- und Influenza-Impfungen würden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt. Damit diese Angebote auch angenommen würden, sei die Informationsarbeit in Kooperation mit privaten Institutionen unerlässlich. Deren Zuschüsse seien von 15,5 Mio. € auf 26 Mio. € erhöht worden.

FPÖ: GESUNDHEITSBUDGET WIRD DURCH FALSCHE CORONAPOLITIK DER REGIERUNG MASSIV BELASTET UND SETZT FALSCHE SCHWERPUNKTE

FPÖ-Vertreter Gerhard Kaniak übte nicht nur generell Kritik am Bundesbudget, das trotz Rekordeinnahmen ein sehr hohes Defizit aufweise, sondern auch an der finanziellen Schwerpunktsetzung im Gesundheitssektor. So würden nämlich allein 1,2 Mrd. € in die Beseitigung bzw. Aufarbeitung von Kollateralschäden fließen, die erst durch die Coronapolitik der Bundesregierung entstanden seien. Obwohl Österreich noch immer über 20 Millionen Dosen an COVID-19-Impfstoffen auf Lager habe, seien weitere 300 Mio. € für Impfstoffbeschaffung veranschlagt, führte Kaniak als ein Beispiel ins Treffen. Außerdem seien beträchtliche Gelder für die Fortführung der Massentestungen, für Aufwandsentschädigungen für die Sozialversicherungen, für Zweckzuschüsse an die Länder sowie für Entschädigungszahlungen für Verdienstentgang (insgesamt 900 Mio. €) vorgesehen. Gleichzeitig sei die Krankenanstaltenfinanzierung weiterhin deutlich unterdotiert, was die Personalprobleme noch verschärfen werde. Dazu brachte er einen Entschließungsantrag ein, in dem ein Akutfinanzierungspaket in der Höhe von 150 Mio. € gefordert wird. Akuten Handlungsbedarf sah er noch bei der psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen sowie beim Ausbau der Primärversorgung, wo viel zu wenig Mittel zur Verfügung stehen würden. Auch das Budget der AGES wurde nicht an die Inflation angepasst, bedauerte er.

Für FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm ist Johannes Rauch im Vergleich zu den vorangegangenen Gesundheitsministern jener “mit der größten Vernunft”, was die Corona-Maßnahmen anbelangt. Daher erhoffte er sich mit drei Bitten bei Rauch auf Verständnis zu stoßen: Einerseits solle er klar machen, dass die COVID-19-Impfung für Kinder “absolut kontraproduktiv” sei, da es immer noch genug Eltern gebe, die auch ihre Kleinkinder aus Verunsicherung impften. Andererseits ersuchte er, die “vollkommen sinnlosen” Bestimmungen in Krankenhäusern abzuschaffen, durch die Ungeimpfte täglich einen Test machen müssten, Geimpfte jedoch nicht. Zudem plädierte Wurm an Rauch, auch die aus seiner Sicht unsinnigen Regelungen in Reha-Einrichtungen, etwa das Maskengebot bei Übungen, zu streichen. Sein Fraktionskollege Gerald Hauser stellte erneut die Wirkung der COVID-19-Impfung bei Kindern in Frage, zumal es in dieser Altersgruppe fast keine Todesfälle gegeben habe. Er brachte zudem einen Antrag ein, in dem er für die Offenlegung aller Verträge in Bezug auf die COVID-19-Impfstoffbeschaffung eintrat.

NEOS DRÄNGEN AUF LÖSUNG DER DRINGLICHSTEN PROBLEME IM GESUNDHEITSWESEN UND FORDERN NACHHALTIGE REFORMEN

Nachdem zahlreiche Baustellen im Gesundheitssystem zu lange ignoriert wurden, seien die Probleme immer größer geworden, meinte Fiona Fiedler von den NEOS. Jetzt tue man so, als ob dafür nur die Pandemie verantwortlich sei. Das vorliegende Gesundheitsbudget zeige erneut, dass es wieder einmal am “ewigen Kampf zwischen Bund, Ländern, Kassen und Kammern hake”. Dies wirke sich nicht nur negativ bei der Krankenanstaltenfinanzierung, der Versorgung im niedergelassenen Bereich, sondern nun auch bei der aktuellen Debatte über die Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes aus. Fiedler drängte im Namen ihrer Fraktion auf eine nachhaltige Stärkung des Gesundheitswesens. Auch wenn es einzelne Erfolge, wie etwa die Ausweitung des Impfprogramms, gebe, so seien diese bei Weitem nicht ausreichend. Es brauche größere Würfe, um das System zukunftsfit zu machen. Dies betreffe vor allem Fragen der Ärzteverteilung, die Häufigkeit von Krankenhausaufenthalten, die Kassenfinanzierung oder den Zugang zu Forschung und Innovationen.

RAUCH SETZT AUF MÖGLICHE FORTSCHRITTE BEI DEN FINANZAUSGLEICHSVERHANDLUNGEN UND IM BEREICH DER DIGITALISIERUNG

Nach längeren Gesprächen mit allen Stake-Holdern sei es nun gelungen, sich auf die Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einigen, hob Bundesminister Rauch noch einmal hervor. Mit großem Engagement habe er sich auch für die Ausweitung der HPV-Impfung eingesetzt, die nun für alle bis 21 Jahre gratis ermöglicht werde. Derzeit würden etwa 23.000 bis 25.000 Frauen an Gebärmutterhalskrebs erkranken, was durch die Impfung in 90% der Fälle verhindert werden könne.

Im Hinblick auf die Versorgung im niedergelassenen Bereich gab der Minister zu bedenken, dass nicht zu wenig Mediziner:innen ausgebildet werden, sondern dass viele nach dem Studium ins Ausland gehen oder im Inland bleiben und dann aber als Wahlärzt:innen arbeiten. Schnelle Lösungen seien oft nicht möglich, da Kompetenzbereiche von drei Playern – Bund, Länder, Sozialversicherung – betroffen seien. Er hoffe, dass bei den bald stattfindenden Finanzausgleichsverhandlungen grundlegende Reformen in die Wege geleitet werden können. Nachholbedarf gebe es bei den Primärversorgungseinheiten, da die angestrebte Anzahl noch nicht erreicht sei. Allerdings konnte man heuer eine deutliche Dynamik bei den Anträgen feststellen. Wichtig sei seiner Meinung nach auch die Attraktivierung der Arbeitsbedingungen, wobei viele junge Ärzt:innen Kooperationsmodelle bevorzugen würden. Weiterkommen müsse man auch bei der Digitalisierung, wo man sich auch Modelle in anderen Ländern genauer anschauen werde, merkte Rauch an. Es sei zum Beispiel ein “Unding”, dass Entlassungsbefunde von Spitälern noch immer per Fax an die behandelnden Ärzt:innen verschickt würden. Was den Zugang zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie betrifft, so habe er versucht, ein wenig mehr Ruhe hineinzubringen, bekräftigte Rauch. Er verfolge die Linie, dass ein Modus gefunden werden müsse, der ein Leben mit COVID-19 und einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Erkrankung ermögliche. (Fortsetzung Budgetausschuss) sue/wit

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