Wurm

FPÖ spricht sich in Antrag dazu gegen Verschlechterungen der Konsumentenrechte aus, weitere Oppositionsanträge wurden vertagt Da die Verhandlungen auf europäischer Ebene aktuell stocken würden, hat sich heute der…
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Ein starkes Zeichen für die österreichische Kunst Die 19. ART AUSTRIA, die vom 7. bis 10. Mai 2026 im Wiener Palais Auersperg stattfindet, setzt ein starkes Zeichen für die österreichische Kunst, die KünstlerInnen, deren…
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Entschließungsanträge der Oppositionsparteien vertagt Im Gesundheitsausschuss des Nationalrats machten FPÖ und Grüne heute mit Entschließungsanträgen auf "dringenden Reformbedarf" im medizinischen Sachverständigenwesen…
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Opposition fordert grundlegende Strukturreformen, Finanzierung aus einer Hand und Rücknahme der Leistungskürzungen bei der ÖGK Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde heute im Gesundheitsausschuss eine Novelle zum…
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Auch Schulstarthilfe für Sozialhilfehaushalte wird fortgeführt, erweiterte Qualitätskontrollen bei häuslicher Pflege Der Nationalrat hat zum Auftakt der heutigen Plenarsitzung für eine dreijährige Verlängerung des…
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152. IPU-Versammlung in Istanbul beschließt dringliche Resolution und betont Rolle der Parlamente bei Friedenssicherung "Man kann sich nicht zum Frieden bombardieren" - mit diesen Worten setzte Tulia Ackson, die…
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Klarstellungen zum Angehörigenbonus, erweiterte Qualitätskontrollen bei häuslicher Pflege Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute auch eine von der Regierung vorgeschlagene Novelle zum Bundespflegegeldgesetz ins…
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Außenministerin legt EU-Jahresvorschau für das Jahr 2026 vor Die Lage im Nahen Osten, die Situation nach den Wahlen in Ungarn sowie die weitere Unterstützung der Ukraine waren einige der Themen im Rahmen der Debatte zum…
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FPÖ lehnt EU-Pläne strikt ab. Kriminalisierung von Bürgern und absurde Bürokratie für Betriebe müssen gestoppt werden – Bargeld ist gedruckte Freiheit! Die Europäische Union plant, ab Mitte 2027 eine Obergrenze von 10.000…
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Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz, IPU-Versammlung Kommende Woche sollen im Innenausschuss die Weichen für die nationale Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts gestellt werden. Im…
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