Hammer: Haben niedrige Arbeitslosigkeit und gute Wirtschaftsentwicklung

ÖVP-Abgeordneter in der Debatte zum Dringlichen Antrag: Wollen Arbeitskräftepotential ausschöpfen

Wir haben eine niedrige Arbeitslosigkeit und eine gute Wirtschaftsentwicklung. Ende März lag die Arbeitslosenquote in Österreich bei 6,2 Prozent, in meinem Heimatbezirk Urfahr-Umgebung sogar bei 1,9 Prozent – das ist mehr als Vollbeschäftigung. Das sagte ÖVP-Abg. Michael Hammer heute, Donnerstag, anlässlich der Debatte zum Dringlichen Antrag im Nationalrat. Vor allem auch im Bereich der über 50jährigen sei die Arbeitslosigkeit zurückgegangen. Es gebe insgesamt so viel Beschäftigte wie nie zuvor, das hänge auch mit der guten Wirtschaftspolitik dieser Regierung zusammen.  

Allerdings sei das Beschäftigungsausmaß zurückgegangen. Und dort gelte es anzusetzen. „Aber während sich diese Koalition darüber Gedanken macht, wie man mehr Leute in Beschäftigung bekommt und das Arbeitskräftepotential voll ausschöpft, findet bei der SPÖ ein Obmann-Casting statt, bei dem sich die Kandidaten mit der geforderten Arbeitszeit gegenseitig unterbieten“, so Hammer.  

„Unser Ziel ist es hingegen, das Arbeitskräftepotential auszuschöpfen, höhere Beschäftigungsausmaße weiter zu attraktiveren und auch eine qualifizierte Zuwanderung zu haben. Leistung muss sich dabei entsprechend lohnen“, hob Hammer in diesem Zusammenhang die ökosoziale Steuerreform und die Abschaffung der Kalten Progression positiv hervor. Es brauche Anreize, dass sich Vollzeitarbeit lohnt. Gerade in diesem Bereich setze man sich auch für Anreize für Mehrarbeit, Begünstigung von Überstunden und eine Attraktivierung der Erwerbstätigkeit neben einer Regelpension ein: „Es geht dabei darum, das Arbeitskräftepotential dieser Personengruppe zu heben und ihre Leistungsbereitschaft entsprechend zu vergüten. Es ist uns auch nach wie vor ein Anliegen, das Arbeitslosengeld degressiv neu zu gestalten und Anreize zu bieten, wieder in rasch Beschäftigung zu gehen.“  

„Wir brauchen auch eine qualifizierte Zuwanderung“, wies Hammer darauf hin, dass die Rot-Weiß-Rot-Karte bereits greife, auch wenn man Prozesse noch weiter beschleunigen wolle.  

Ein wichtiger Punkt sei am Arbeitsmarkt aber auch der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung – verbunden mit Wahlfreiheit. Vor allem die ÖVP-Bürgermeister/innen hätten sich hier in den letzten Jahren massiv für einen Ausbau eingesetzt – insgesamt konnten 90.000 Plätze geschaffen werden. Der Bundesregierung sei es mittels 15a-Vereinbarung gelungen, einen entsprechenden Ausbau sicherzustellen, schloss Hammer. (Schluss) 

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