Hammer

NGOs sind Grundpfeiler Demokratie - Auskunftsverweigerung der Minister:innen im Ausschuss ist problematisch „Zivilgesellschaftliche Organisationen sind ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Sie erbringen gesellschaftlich…
Weiterlesen...

SEIT 2006 LEISTET NEUNERHAUS MEDIZINISCHE VERSORGUNG FÜR OBDACH- UND WOHNUNGSLOSE SOWIE NICHTVERSICHERTE MENSCHEN. SEIT ANGEBOTSBEGINN HAT SICH DIE PATIENT*INNEN-ZAHL VERZEHNFACHT: INSGESAMT WURDEN IN DEN LETZTEN 20 JAHREN ÜBER 36.000…
Weiterlesen...

„SPÖ sollte sich intern besprechen und schauen, ob sie eigener Regierungsvorlage zum EABG zustimmt oder nicht“ „Mitten in einer Energiekrise kündigt der neue Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Chef Daniel Fellner seinen…
Weiterlesen...

Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz, IPU-Versammlung Kommende Woche sollen im Innenausschuss die Weichen für die nationale Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts gestellt werden. Im…
Weiterlesen...

Grüne begrüßen Urteil des Verfassungsgerichtshofs und fordern Turbo bei der Windkraft „Richtig und wichtig“, nennt Lukas Hammer, Energiesprecher der Grünen, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs im PV-Anlage-Streit,…
Weiterlesen...

Wirtschaftsausschuss beschließt Vorlage mit einfacher Mehrheit Noch nicht die verfassungsmäßig erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit fand das von der Regierung vorgelegte Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG),…
Weiterlesen...

Hohe Preise, niedrige Einkommen: Sozialtarif soll helfen 3,6 % aller österreichischen Haushalte haben überdurchschnittlich hohe Energiekosten bei gleichzeitig niedrigem Einkommen, so der erste Jahresbericht der…
Weiterlesen...

Grüne: Bundesregierung muss nun einen Entwurf vorlegen „Nach wie vor erschweren rechtliche Hürden in Österreich, klimafreundliche Wärme aus der Tiefe zu gewinnen. Das macht uns abhängig von teuren Öl- und Gasimporten.…
Weiterlesen...

Grüne stimmen im Wirtschaftsausschuss gegen Regierungsentwurf und fordern Verbesserungen “Die letzten Wochen haben einmal mehr bewiesen, wie sehr uns unsere Abhängigkeit von fossiler Energie schadet. Anstatt aber…
Weiterlesen...

Grüne fordern echte Lösungen statt noch mehr Beton. Flächenfraß statt Mobilitätslösungen sind Armutszeugnis für BM Hanke - Betonier-Wahnsinn jetzt stoppen! "Der Beginn der Vorarbeiten für den Bau der Lobauautobahn trotz…
Weiterlesen...