FPÖ – Ries: „Messertrageverbot von ÖVP-Minister Karner wird floppen!“

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Ries kritisierte heute das geplante Messertrageverbot an öffentlichen Orten, das seiner Ansicht nach in keinster Weise geeignet ist, den Bandenkriegen junger Asylforderer in Wien den Kampf anzusagen. Das sei das eigentliche Problem, nicht das Mitführen von Messern im Bundesgebiet.

Ries: „Das Problem, vor dem Karner und das BMI stehen, ist nicht das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit, das eigentliche Problem sind Banden mit Migrationshintergrund, die hier in einem Gesellschaftssystem sind, das sie nicht verstehen wollen und das sie auch nicht zugunsten ihres archaischen Weltbilds eintauschen wollen. Sie benehmen sich am Favoritner Reumannplatz als wäre er in Ramallah. Sie negieren, dass der Viktor-Adler-Markt nicht in Aleppo und der Keplerplatz nicht Kabul ist. Entweder sie benehmen sich so, wie man es von Gästen erwarten darf oder wir entziehen ihnen das Gastrecht und vereinen ihr geistiges Zuhause mit dem räumlichen, indem wir sie außer Landes bringen.“   

„Wenn der Verdacht besteht, dass eine Personengruppe mit gefährlichen Angriffen in Zusammenhang steht, dann räumt das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) bereits jetzt schon Befugnisse ein. Die soll man nutzen und nicht österreichweit etwas verbieten, das insgesamt keine Probleme bereitet und das die kriminellen Elementen Wiens oder anderer Städte ohnehin ‚einen Schmarrn‘ interessiert. Oder ist man ernsthaft so naiv zu glauben, dass das am Grundproblem der Integrationsunwilligkeit der Migranten etwas ändert?“

„Niemand glaubt, dass der versuchte Messermord eines Afghanen an einem Syrer, oder umgekehrt, man verliert allmählich den Überblick, vom Wochenende verhindert hätte werden können, wenn es dieses Trageverbot gegeben hätte. Das glaubt keiner, außer Karner. Daher ist es auch nicht möglich der Bevölkerung das Placebo ‚Messertrageverbot‘ als Wunderpille zu verkaufen“, stellte Ries fest.

„Wir benötigen ausreichend Personal, das die Jugendbanden auf Trab hält und jede noch so kleine rechtliche Verfehlung sanktioniert. Die lückenlose Identitätsfeststellung an Brennpunkten erleichtert die Ausforschung von Gewalttätern und muss forciert werden. Auch über die Strafmündigkeit muss in diesem Zusammenhang gesprochen werden. Die Mittel, die wir jetzt zur Verfügung haben, diese Umtriebe zu verhindern, reichen einfach nicht aus, um die eskalierende Lage in den Griff zu bekommen. Das alleinige Verhängen eines Messertrageverbots wird daher floppen, weil es kein Rezept ist, den kulturfremden Banden Herr zu werden“, betonte Ries. 

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