FPÖ – Kassegger: „Eurostat-Daten belegen von Einheitsparteien verursachte wirtschaftliche Talfahrt Österreichs“
Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Sicherung des Wirtschaftsstandorts sind geboten, von Schwarz-Rot-Pink-Grün ist aber das Gegenteil zu erwarten
„Die aktuellen Eurostat-Daten sprechen eine klare Sprache: Österreichs Industrieproduktion ist im Dezember 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat um 9,5 Prozent geschrumpft, was Österreich zum Schlusslicht innerhalb der EU macht und einen absoluten Negativrekord darstellt. Österreichs Wirtschaft, insbesondere auch die Industrie, ist mit einer toxischen Gemengelage aus hohen Material- und Energiekosten und hohen Lohnstückkosten konfrontiert. Hier muss man ansetzen. Genauso wie zum Beispiel beim ‚Wirtschaftszerstörungsprogramm ‚Green Deal‘ oder beim bürokratischen ‚Gold-Plating‘, das auch auf einer überbordenden EU-Hörigkeit fußt. Standort attraktiveren, Steuern und Abgaben senken, Investitionen erleichtern, Bürokratie abbauen und Schluss mit dem Klimakommunismus, der unsere Betriebe in den Ruin treibt – das sind die Gebote der Stunde“, betonte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Axel Kassegger.
Österreich befinde sich weiterhin auf einer wirtschaftspolitischen und industriellen Talfahrt, die ihresgleichen suche. Denn in keinem anderen Land der Europäischen Union sei das Dezember-Minus bei den Eurostat-Daten auch nur annähernd so ausgeprägt. So verringerte sich die Industrieproduktion in Deutschland um vier Prozent, der EU-Durchschnitt liegt bei minus 1,7 Prozent und etliche EU-Länder, wie zum Beispiel Schweden, schafften es sogar in die ‚Plus-Zone‘. „Die katastrophale Entwicklung in Österreich ist zu einem großen Teil hausgemacht von einer schwarz-grünen Regierung, die durch Tun und Unterlassen dem Wirtschaftsstandort Österreich Stück für Stück den Boden entzogen hat – und das unter Führung der angeblichen Wirtschaftspartei ÖVP – Stichwort Corona-Maßnahmen, Stichwort Energiepreise, Stichwort Rohrkrepierer Russland-Sanktionen. Da kann sich die ÖVP nicht auf die ‚Weltwirtschaft‘ ausreden“, so der FPÖ-Wirtschaftssprecher.
Kassegger erinnerte in diesem Zusammenhang auch auf die erst diese Woche veröffentlichte Prognose des Wifo, wonach es keine Aussicht auf Konjunkturhellung gebe. Laut Wifo sei die Inflationsrate in Österreich zu Jahresbeginn 2025 wieder deutlich auf voraussichtlich 3,3 Prozent gestiegen und die Zahl der offenen Stellen gesunken. Die Wirtschaftsflaute spiegle sich auch in den Insolvenzen wider, allein 2024 verzeichnete der KSV1870 fast 6.600 Unternehmenspleiten. „Und das wird leider erst der Anfang sein. Denn es ist in Kenntnis der handelnden Personen nicht zu erwarten, dass die Neuauflage der Verhandlungen zwischen den schwarz-rot-pink-grünen Vertretern des ‚Systemregierens‘ etwas anders hervorbringen wird als ‚weiter wie bisher‘ – statt der guten Jahre für unser Land, die der Standort Österreich so dringend braucht, die aber der Machtrausch der ÖVP und deren Angst vor Veränderung und vor Brüssel jetzt verhindert hat.“
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