FPÖ – Darmann zu Abschiebungen: „Seit Jahren gibt es nur markige Sprüche und die immer gleichen hohlen Phrasen aus der ÖVP!“

Vorgangsweise bei syrischen Asylanten ist ein weiterer Beweis für die Unglaubwürdigkeit der linken Verlierer-Ampel und insbesondere der ÖVP

„Im Grunde hat sich auch heute nichts geändert: Zwischen Syrien und Österreich liegen zahlreiche sichere Staaten, das Assad-Regime ist Geschichte – damit ist jegliche Grundlage für einen Schutzstatus obsolet. Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, warum syrische Asylanten nicht in ihre Heimat zurückkehren und sich dort am Wiederaufbau beteiligen sollten. Dass EU-Migrationskommissar Brunner und auch der ÖVP-Innenminister behaupten, Abschiebungen nach Syrien seien ‚derzeit nicht möglich‘, entbehrt jeder Grundlage. Denn wenn Heimaturlaube für Syrer ohne Gefahr möglich sind, warum sollte dann eine Rückführung angeblich zu gefährlich sein? Wo bleibt nun der versprochene restriktive Asylkurs aus dem schwarz-rot-pinken Regierungsprogramm?“, kritisierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann.

„Seit Jahren erleben wir nur markige Sprüche und die immer gleichen hohlen Phrasen aus der ÖVP. Doch diese PR-Politik löst weder das Asyl- und Migrationsproblem noch erhöht sie die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung. Bandenkriege, tägliche Messerstechereien und Gewaltexzesse, sexuelle Übergriffe und islamistischer Terrorismus sind die direkten Folgen dieser substanzlosen Showpolitik der ÖVP“, so Darmann und weiter: „Die aktuelle Vorgangsweise bestätigt einmal mehr die Unglaubwürdigkeit dieser linken Verlierer-Ampel und insbesondere der ÖVP. Stocker, Karner, Babler und Co sind erneut als reine Showpolitiker entlarvt.“

„Eine österreichische Bundesregierung muss eigenverantwortlich für das eigene Land und seine Bürger handeln. Die EU kann in Asyl-, Migrations- und Sicherheitsfragen niemals Teil der Lösung sein. Wahre Verantwortung für unsere Heimat sieht nämlich anders aus. Würde die ÖVP tatsächlich im Interesse der österreichischen Bevölkerung handeln, hätte sie längst mit den Freiheitlichen die ‚Festung Österreich‘ umgesetzt: mit einem Asylstopp, echtem Grenzschutz und einer konsequenten Abschiebeoffensive – Stichwort Remigration. Nur so können endlich die berechtigten Interessen der österreichischen Bürger wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden“, betonte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

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