Martin Winkler: Mehr Energie für Oberösterreich

Martin Winkler präsentiert sich als Kandidat für den SPÖ-Vorsitz in Oberösterreich: „Ich will, dass in diesem Land wieder etwas weitergeht“

Im Rahmen seiner ersten Pressekonferenz als designierter Kandidat für den Landesparteivorsitz der SPÖ Oberösterreich hat sich Martin Winkler heute im OÖ. Presseclub der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Anschluss an den Beschluss des Landesparteivorstands, ihn bei der bevorstehenden Mitgliederwahl als künftigen Vorsitzenden zu empfehlen, präsentierte der gebürtige Mühlviertler seinen politischen Zugang und erste inhaltliche Schwerpunkte.

Winkler, der auf mehr als 30 Jahre Berufserfahrung als Geschäftsführer eines Mittelbetriebs zurückblickt, kündigte an, sofort mit seiner politischen Arbeit in Oberösterreich zu beginnen, um „klar, zupackend und lösungsorientiert“ nützlich für das Land zu sein. Er stehe für Leistung, Respekt und Sicherheit, da es seiner Vorstellung nach in der heimischen Politik wieder mehr um „die Zukunft der Mitte unserer Gesellschaft“ gehen müsse.

„KAPRUN-MOMENT“ FÜR OBERÖSTERREICH

Ein zentrales Anliegen Winklers ist die Sicherung der Energiezukunft in Oberösterreich. Mit Blick auf die energieintensive Industrie und den internationalen Standortwettbewerb brauche es eine massive Investitionsoffensive – symbolisch vergleichbar mit dem Bau des Kraftwerks Kaprun nach dem Zweiten Weltkrieg.

Winkler kündigte an, dazu in den nächsten Wochen Gespräche mit der Energie AG Oberösterreich, Energieversorgern aus anderen Bundesländern, privaten Kraftwerksentwicklern, den Spitzen der Landesverwaltung, Banken und Investoren zu führen. Ziel müsse ein deutlicher Ausbau der Windkraft-, Photovoltaik- und Speicherkapazitäten im Land sein – „sonst verlieren wir Arbeitsplätze und unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit gleich mit“, so Winkler.

Scharfe Kritik übte Winkler an der bisherigen Energiepolitik in Oberösterreich. Windkraftverbotszonen, bürokratische Verfahren und ein jahrelanger Investitionsstillstand hätten der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts geschadet. Die aktuelle Forderung von Landeshauptmann Stelzer nach einer Strompreiskompensation wertete Winkler als unzureichende Reaktion auf seine Vorschläge: „Es ist gut, dass der Landeshauptmann endlich erkennt, dass die Lage ernst ist. Aber Geld in ein Fass zu schütten, in das man keinen Boden einbaut, kann nicht lange gutgehen.“

STAULANDESRAT STEINKELLNER ALS STANDORTPROBLEM

Ein zweiter Schwerpunkt der Pressekonferenz war die verkehrspolitische Lage im Zentralraum – insbesondere mit Blick auf den drohenden Stillstand beim Neubau der Donaubrücke Mauthausen. Winkler bezeichnete die Brücke als „Mahnmal für das Versagen des Landes“ und kündigte an, juristische Möglichkeiten für verfahrensbeschleunigende Notentscheidungen prüfen zu lassen sowie mit allen beteiligten Stellen und vor allem den betroffenen Gemeinden zu sprechen, um Bewegung in die verfahrene Situation zu bringen. Winkler lud außerdem Staatssekretär Sepp Schellhorn nach Oberösterreich ein, um bei den hiesigen Verkehrsprojekten für Deregulierung zu sorgen. „Was sich da abspielt, geht auf keine Kuhhaut“, so Winkler sichtlich wütend.

Kritik übte er in diesem Zusammenhang vor allem an der FPÖ, die das Donaubrückendebakel mit ihrem „Staulandesrat“ Steinkellner zu verantworten habe: „Die FPÖ leistet keinen Beitrag zur Zukunftssicherheit unseres Landes. Das Land spalten kann sie, Brücken bauen kann sie nicht. Das sollen sich die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bitte merken“, so Winkler.

„RICHTUNG VORGEBEN, ANSCHIEBEN, MUT MACHEN“

Als weitere Schwerpunkte, die er bei anderer Gelegenheit vorstellen werde, gab Winkler den Ausbau der Pflegeinfrastruktur am Land sowie eine Wohnbauoffensive bekannt. In Sachen Wohnbau habe er bereits gemeinsam mit LAWOG-Vorstand Frank Schneider – der am vergangenen Freitag auf eine eigene Kandidatur verzichtet und sich hinter Winkler gestellt hat – Gespräche mit gemeinnützigen Bauträgern und Banken in die Wege geleitet, um Blockaden bei der Umsetzung zu lösen.

Winkler kündigte außerdem an, bis zur anstehenden Mitgliederwahl der SPÖ Oberösterreich in den kommenden Wochen alle Bezirke zu bereisen, um mit möglichst vielen Teilen der Partei und der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. Ihm sei es wichtig, zuzuhören, Probleme zu verstehen und in konkrete Arbeit für die Zukunft des Landes zu übersetzen. Als Parteivorsitzender verstehe er sich als Gestalter: „Ich will nicht Vorsitzender einer Partei sein, die sich mit sich selbst beschäftigt – sondern einer Partei, die die Richtung vorgibt, anschiebt und Mut macht.“

Stefan A. Sengl, Skills | Team Farner
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Philipp Grüll, Skills | Team Farner
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