FPÖ – Schnedlitz: „Sozialleistungsbetrug ist Betrug an den Steuerzahlern!“

Illegale Masseneinwanderung belastet das Sozialsystem massiv

„Sozialleistungsbetrug ist nichts anderes als Betrug an den Steuerzahlern und an der Gesellschaft. 4.865 angezeigte Betrugsfälle allein im Vorjahr zeigen das drastische Ausmaß dieses verwerflichen Kriminalitätsbereichs auf, das ohne die 2018 vom damaligen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl etablierte ‚Task Force Sozialleistungsbetrug‘ weiter im Dunkeln bleiben würde“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zur Aussendung des Innenministeriums mit Zahlen der „Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE)“ über das Jahr 2024, die nicht zufällig am heutigen Tag erfolgt sei: „Jetzt endet nämlich die Beantwortungsfrist von ÖVP-Innenminister Karner für meine Anfragen, in denen ich die Bilanz dieser ‚Task Force‘ im Vorjahr für alle neun Bundesländer abgefragt habe!“

Schnedlitz erinnerte daran, dass in den vergangenen Jahren der überwiegende Teil der ermittelten Sozialleistungsbetrüger keine österreichischen Staatsbürger gewesen seien. „Seit dem Katastrophenjahr 2022 mit mehr als 112.000 Asylanträgen illegaler Einwanderer sind auch die Sozialleistungsbetrugsfälle um rund 53 Prozent von damals 3.173 auf 4.865 im Vorjahr regelrecht explodiert. In den letzten Jahren machten Ausländer den Großteil der ermittelten Sozialbetrüger aus, 2023 waren es rund 75 Prozent. Angesichts der aufgrund des Totalversagens von ÖVP-Innenminister Karner weiter ungebremst ins Land rollenden illegalen Masseneinwanderung wird sich dieser Betrug an den österreichischen Steuerzahlern weiter verschärfen. Es ist auch kein Wunder, dass im Vorjahr mehr als der Hälfte aller Sozialleistungsbetrugsfälle in Wien passiert sind, wo die SPÖ die soziale Hängematte für ‚neue Völkerwanderer‘ auf Kosten der eigenen Bevölkerung ganz weit aufgespannt und die Stadt so zum Magneten für diese gemacht hat“, führte der freiheitliche Generalsekretär und Heimatschutzsprecher weiter aus.

Gerade gegen ausländische Sozialleistungsbetrüger müsse daher mit voller Härte vorgegangen und der Anspruch auf Sozialleistungen überhaupt ausschließlich auf österreichische Staatsbürger beschränkt werden: „Sozialbetrug heißt Heimatflug – das muss die einzige Devise im Umgang mit ausländischen Sozialleistungsbetrügern sein!“

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