FPÖ – Hafenecker: „Ungarn zieht Konsequenzen gegen linken Terror – Österreichs Mainstream verharmlost weiter!“
„Das erstinstanzliche Urteil eines ungarischen Gerichts gegen einen deutschen Antifa-Gewalttäter im Zusammenhang mit den brutalen Angriffen in Budapest zeigt, dass Ungarn politisch motivierte Gewalt ernst nimmt – auch dann, wenn sie von links kommt“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA.
Das Gericht verurteilte den Angeklagten, der zwar beim Geschlecht – er bezeichnet sich als „non-binär“ – unentschlossen wirke, aber dafür umso schlagkräftiger handelte, wegen seiner Beteiligung an organisierten, gezielten Straßenangriffen, bei denen Menschen mit Hämmern und anderen Schlagwerkzeugen attackiert und zusammengeschlagen wurden, zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Laut Anklage und gerichtlicher Würdigung seien die Taten offenkundig in Mordabsicht bzw. zumindest mit der Inkaufnahme tödlicher Folgen begangen worden. Mehrere Opfer erlitten schwere, teils lebensgefährliche Verletzungen.
„Wer Menschen auf offener Straße verfolgt und sie mit einem Hammer zusammenschlägt, offenkundig in Mordabsicht, ist kein Aktivist, sondern ein Gewalttäter. Alles andere ist bewusste Verharmlosung und politischer Etikettenschwindel“, stellte Hafenecker klar. Der freiheitliche Generalsekretär betonte, dass das Verfahren belege, dass der ungarische Rechtsstaat die Opfer schützt und Gewalt konsequent sanktioniert. „Ungarn nennt die Dinge beim Namen und urteilt nach Recht und Gesetz. Genau das fehlt in Österreich zunehmend.“
Scharfe Kritik übte Hafenecker zudem am ORF und am linksgedrallten Mainstream: „Selbst nach einem klaren Gerichtsurteil wird linker Terror nicht als solcher benannt. Stattdessen ist von ‚Aktivisten‘, ‚umstrittenen Verfahren‘ oder angeblichen politischen Motiven die Rede, während der Umstand, dass Menschen offenkundig in Tötungsabsicht mit Hämmern attackiert wurden, medial relativiert oder ausgeblendet wird.“ Diese Täter-Opfer-Umkehr sei brandgefährlich. „Wer Gewalt sprachlich entschärft, senkt die Hemmschwelle für die nächste Tat – auch noch finanziert durch Zwangsgebühren.“
Die FPÖ werde weiterhin darauf drängen, dass linker Extremismus endlich als das behandelt wird, was er ist: eine reale Bedrohung für Leib, Leben und Rechtsstaat. Hafenecker abschließend: „Ungarn handelt. Österreich schaut weg. Und der Mainstream hilft dabei.“
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