„Hohes Haus“: Klubobmann unter Druck, Diversion und Recht auf analoges Leben

Am 8. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON

Barbara Battisti präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 8. Februar 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge:

Klubobmann unter Druck

Er gehört hinter Parteiobmann Christian Stocker hierarchisch zu den wichtigsten Persönlichkeiten der Partei: ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Nachdem seine Diversion in einem Verfahren wegen mutmaßlichen Postenschachers aufgehoben wurde, wird der Prozess kommende Woche fortgesetzt. Wie es im Falle eines Schuldspruchs weitergeht, ist derzeit offen. Hinter vorgehaltener Hand werden schon mögliche Nachfolger für August Wöginger genannt. Er selbst möchte jedenfalls Klubobmann bleiben. Marcus Blecha-Stippl hat mit zwei seiner Vorgänger gesprochen und Rolle und Funktion des ÖVP-Klubobmanns analysiert.

Gast im Studio ist Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Die Diversion

In letzter Zeit haben einige Politiker von den Gerichten eine Diversion angeboten bekommen. In all diesen Fällen sollte das Strafverfahren – nach Zahlung einer Geldbuße an den Staat – eingestellt werden, wenn sowohl die Beschuldigten als auch die jeweilige Staatsanwaltschaft dem Vorschlag zustimmt. Die Diversion ist an sich für leichte Straftaten vorgesehen, und auch mögliche Opfer sollten nicht oder nur geringfügig geschädigt worden sein. Dass dies in den bekannten Fällen von ÖVP-Klubobmann Wöginger, dem Ex-SPÖ-Bürgermeister von Linz, Klaus Luger, oder dem ehemaligen Wiener ÖVP-Chef Karl Mahrer der Fall war, wird selbst von Fachleuten bezweifelt. Susanne Däubel berichtet.

Recht auf analoges Leben

Digital oder analog? Immer mehr Dienstleistungen sollen nur mehr digital in Anspruch genommen werden können oder werden teurer, wenn man sie analog erhalten möchte. Jetzt gibt es einen kleinen Erfolg: Eine 93-jährige Wienerin hat durchgesetzt, dass nun auch Vertrauenspersonen für sie digital bei FinanzOnline einsteigen können. Bei anderen Stellen gibt es diesbezüglich Nachholbedarf. Bei den Wiener Linien kosten Einzelfahrscheine unterschiedlich viel, wenn man sie digital oder analog kauft und die Geräte-Retter-Prämie kann überhaupt nur online beantragt werden. Nicht nur Pensionistenvertreter:innen sehen darin eine Benachteiligung verschiedener Personengruppen. Claus Bruckmann informiert.

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