FPÖ – Kickl: „Regierung muss sofort gegen Spritpreisexplosion eingreifen!“

Nur Aus für CO2-Steuer, Mehrwert- und Mineralölsteuersenkung schaffen Entlastung – „Während Treibstoffe in Nachbarländern billiger sind, zockt die Verlierer-Ampel die Menschen ab“

Angesichts der explodierenden Spritpreise forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl die Bundesregierung erneut zu sofortigem Eingreifen auf. „Die CO2-Steuer muss umgehend abgeschafft und die Mehrwertsteuer sowie die Mineralölsteuer auf Diesel und Benzin massiv gesenkt werden. Die Verlierer-Ampel darf nicht länger tatenlos zuschauen, wie die Menschen an den Zapfsäulen finanziell ausbluten und sie auch noch mit Verbrauchssteuern eiskalt abzocken! Mehr als die Hälfte des Treibstoffpreises fließt nämlich direkt in den Staatssäckel des Finanzministers. Mit jedem Tag der Arbeitsverweigerung macht sich diese Regierung somit zum Krisengewinnler auf Kosten der Österreicher!“, so Kickl.

Dass die aktuelle Spritpreisexplosion in dieser Dimension „keine Naturkatastrophe“ aufgrund der Eskalation im Nahen Osten sei, zeige ein Blick in Nachbarländer, wo die Preise für Diesel und Benzin deutlich niedriger seien. „Während bei uns der Liter Diesel schon Richtung zwei Euro marschiert, kostet er etwa in Tschechien 1,52 Euro und in Slowenien gar ‚nur‘ 1,46 Euro. Nicht anders ist es beim Benzin, der Literpreis in diesen Ländern liegt bei 1,45 bzw. 1,44 Euro. Das zeigt: Der Spritpreiswucher ist zu einem großen Teil hausgemacht durch hohe Steuern und eine Regierung, die offensichtlich mit ihrer unterlassenen Hilfeleistung am Leid der Menschen auch noch verdienen will“, führte der freiheitliche Bundesparteiobmann weiter aus.

Studien und Analysen zu den Treibstoffpreisen zu beauftragen, wie es die Regierung aktuell mache, sei ein „schwarz-rot-pinker Schlag ins Gesicht aller Autofahrer, Pendler und Unternehmen“, der auch die allgemeine Teuerung weiter anheize: „Steigende Treibstoffpreise bedeuten steigende Steuereinnahmen für die Verlierer-Ampel und steigende Transportkosten, die wiederum die Bevölkerung im Supermarkt und allen anderen Geschäften bezahlen muss. Das heißt, die Menschen werden doppelt und dreifach zur Kasse gebeten. Stocker, Babler und Meinl-Reisinger dürfen daher nicht eine Sekunde länger den Kopf in den Sand stecken, sondern müssen sofort handeln! Mit einer Fortsetzung ihrer Arbeitsverweigerung treiben sie sonst die Wirtschaft und den Wohlstand der Menschen noch weiter in Richtung Abgrund, als sie es ohnehin schon bisher getan haben!“

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