FPÖ – Hafenecker: „Spritpreiswahnsinn kann nicht mit Minimundus-Entlastung beendet werden!“
Zuerst hat die Verlierer-Ampel wochenlang der Preisexplosion bei Diesel und Benzin untätig zugeschaut und verkauft jetzt ihren Tropfen auf den heißen Stein als großen Wurf
„Wochenlang hat die Verlierer-Ampel die Spritpreise untätig durch die Decke schießen lassen und alles, was ihr jetzt dazu einfällt, ist eine Minimundus-Entlastung, auf die sie die an den Zapfsäulen verzweifelnden Autofahrer, Pendler und Familien auch noch bis April warten lassen will. Eine Regierung, die den Menschen ernsthaft gegen den Spritpreiswucher helfen möchte, handelt anders!“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die gestern von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen zur Senkung der Treibstoffpreise: „Wenn das eine ‚Bremse‘ sein soll, bekäme kein Auto damit das ‚Pickerl‘!“
Die Freiheitlichen haben bereits zu Beginn der sich stetig nach oben drehenden Preisspirale sofortige Entlastungsmaßnahmen, wie etwa massive Senkungen der Mineralölsteuer, der Mehrwertsteuer und die Abschaffung der CO2-Steuer gefordert, von denen die Verlierer-Koalition aber nichts wissen wollte: „Für uns steht fest: Wenn es brennt, muss unverzüglich mit dem Löschen begonnen werden. Genau das haben Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht getan, sondern sie haben zugeschaut, wie das Preisfeuer bei Diesel und Benzin immer größer wurde, und nun versuchen sie es mit einem Tröpfchen auf den heißen Stein zu löschen. Dazu kommt noch, dass die Einheitsparteien unser Land in ein Defizitverfahren getrieben, unter Kuratel der EU gestellt und ihm somit finanzielle Fesseln angelegt haben. Das zeigt, wie recht wir Freiheitliche damit hatten, dass dieses Defizitverfahren zugunsten der Bewahrung der vollen finanziellen Handlungsfähigkeit verhindert werden muss!“
Hohe Treibstoffpreise seien, so betonte der freiheitliche Verkehrssprecher, „Inflationstreiber und Wohlstandsfresser Nummer eins“ und müssten daher effektive Gegenmaßnahmen von Regierungsseite nach sich ziehen. „In anderen Ländern haben die Regierenden das längst erkannt. Opfer des Spritpreiswahnsinns sind ja nicht nur die Autofahrer und Pendler, sondern alle Konsumenten, weil die hohen Preise logischerweise weitergegeben werden und die Transportkosten in die Höhe treiben, die sich dann wiederum zum Beispiel auf die Rechnung an der Supermarktkasse schlagen. Diese teuerungstreibende Dimension scheint die Verlierer-Ampel noch nicht verstanden zu haben“, führte NAbg. Christian Hafenecker, MA aus.
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