Kaineder/Grüne: Vollgetankt mit Versprechen, leergelaufen bei der Umsetzung: Die Spritpreisbremse als Rohrkrepierer

Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht zum nächsten Rohrkrepierer der Regierung zu werden. _„Während die OMV bei der Spritpreisbremse heute eine Vollbremsung hinlegt, steht Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer planlos daneben und schaut zu, wie die Preise an den Zapfsäulen wieder in die Höhe schnellen. Die Zeche zahlen einmal mehr die Menschen“,_ sagt der oö. Landesrat Stefan Kaineder, stellv. Bundessprecher der Grünen.

Jetzt ist genau das eingetreten, wovor die Grünen bereits vor Wochen gewarnt haben: Die Übergewinne der Energiekonzerne – im konkreten Fall der OMV – kommen nicht den Menschen in unserem Land zu Gute, aber die Raffinerie verdient sich eine goldene Nase. Bezahlen müssen das die Österreicher:innen. Das ist schlicht und ergreifend ungerecht.

_„Wer eine Preisbremse auf den Weg bringt, muss sie auch zu Ende denken. Das haben wir von Beginn an klar gemacht. Stattdessen herrscht völlige Planlosigkeit. Aber dieses Bild kennen wir bereits von dieser Bundesregierung: Weltmeister im Ankündigen und totales Versagen in der Umsetzung“, _so Kaineder.

Jetzt ist Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer gefordert: Er muss endlich zeigen, dass er bereit ist, den Ölkonzernen Grenzen zu setzen. _„Es kann nicht sein, dass Konzerne in der Krise Rekordgewinne einfahren, während die Pendlerinnen und Pendler, die auf ihr Auto angewiesen sind, teuer bezahlen. Diese Bundesregierung muss endlich liefern und die Bevölkerung entlasten“,_ so Kaineder abschließend.

Die Grünen
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