Schnabel: Diese Regierung arbeitet für eine erfolgreiche energiepolitische Zukunft Österreichs

Österreich hat gut vorgearbeitet, herbeigeredeter „Versorgungsnotstand“ ist „Aktionismus der Grünen“

„Diese Bundesregierung und Minister Wolfgang Hattmannsdorfer arbeiten für eine erfolgreiche energiepolitische Zukunft Österreichs“, betont ÖVP-Nationalratsabgeordneter Joachim Schnabel zur heutigen Dringlichen Anfrage der Grünen im Nationalrat. Die internationale Lage ist zwar angespannt und es gibt auch Risiken, „aber der von den Grünen herbeigeredete ‚Versorgungsnotstand’ ist reiner Aktionismus, der unseren Standort und die Unternehmen nicht weiterbringt“. Österreich hat seit 2022 vorgearbeitet, „es war bereits Bundeskanzler Karl Nehammer, der durch seine internationalen Kontakte maßgeblich für die Diversifizierung der Lieferketten, die Versorgungssicherheit und Krisenbekämpfung sowie das Ende der Abhängigkeit von Russland Sorge getragen hat“.

Schnabel weiter: „Und es ist Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer, der die Energiewende und die Diversifikation laufend und mit Nachdruck vorantreibt. Das zeigt auch das heute präsentierte ‚Versorgungssicherheitspaket Gas‘.“ Dabei ist auch die richtige Balance zwischen frei funktionierenden Märkten und gezielten staatlichen Eingriffen wichtig: „Denn die Märkte sind der Garant für die Versorgungssicherheit.“ Notwendige staatliche Instrumente wie die Spritpreisbremse funktionieren indes und finden international Beachtung. „Die Spritpreisbremse wirkt – so ist der Preis für Diesel um rund zehn Cent gesunken, der Preis für Super-Benzin sogar um 18 Cent“, sagt der ÖVP-Mandatar.

In Richtung der Grünen Klubobfrau Gewessler sagt Schnabel: „Wir haben schon seit 2021 darauf gedrängt, die Infrastrukturen bei den Ladesäulen für E-Autos im Sinne der Mobilitätswende auszubauen. Doch in ihrer Zeit als verantwortliche Ministerin ist hier nichts passiert. Im Gegenteil: Österreich ist von einer Position im oberen europäischen Spitzenfeld nach unten abgerutscht.“ Nun wird daran gearbeitet, die Ladestrukturen auszubauen und es sind viele E-Fahrzeuge in Zulassung, welche die Mobilitätswende vorantreiben. „Es gilt, unseren Blick nach vorne zu richten und für einen schnellen Ausbau bei der erneuerbaren Energie zu sorgen. Die Grünen sind gefordert, hier über ihren Schatten zu springen und sich dabei einzubringen“, stellt Schnabel klar, der abschließend sagt: „Dass auf die Mitarbeit die FPÖ nicht gezählt werden kann, hat die Wortmeldung von Kollegen Kassegger neuerlich gezeigt , die eine reine Aneinanderkettung von Problemen war, ohne konkrete Lösungsvorschläge.“ (Schluss)

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