FPÖ – Belakowitsch: „Pensionsraub, Sozialkahlschlag und Chaos – NEOS entlarven ihre kalte Politik!“

Schellhorns Budget-Amoklauf und Shettys leere Phrasen beweisen: NEOS sind eine Gefahr für den sozialen Frieden in Österreich

Als „Frontalangriff auf den sozialen Frieden und die Lebensleistung der Österreicher“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch das von den NEOS ausgelöste Chaos in den Budgetverhandlungen. „Was wir hier erleben, ist die völlige Entzauberung der Pinken als angebliche ‚Bürger-Partei‘. Während Klubchef Shetty den Unschuldigen mimt, plant sein Parteikollege Schellhorn den kalten Raubzug bei den Pensionen. Das ist eine unerträgliche Provokation und zeigt, dass diese Verliererkoalition nicht nur zerstritten, sondern auch eine direkte Gefahr für unseren Sozialstaat ist“, so Belakowitsch.

Die Pläne der NEOS, ihre Budgetwünsche zur Hälfte durch Kürzungen bei den Pensionen zu finanzieren, seien für Belakowitsch der Gipfel der sozialen Kälte. „Jetzt fällt die letzte Maske! Die NEOS wollen Milliarden auf dem Rücken jener Menschen einsparen, die unser Land über Jahrzehnte aufgebaut haben. Das ist ein Verrat an der Lebensleistung unserer Senioren. Während ÖVP-Seniorenvertreterin Korosec scheinheilig Krokodilstränen vergießt, verhandelt ihre eigene Partei mit den pinken Pensionsräubern. Diese Regierung ist ein einziger Betrug an den Leistungsträgern und Pensionisten in diesem Land!“

Auch die Aussagen zur Sozialhilfe entlarvten die Pinken als zahnlose Systempartei. „Jetzt kommt auch der rosarote Klubobmann drauf, dass Familien mit Migrationshintergrund bis zu 6.000 Euro Sozialhilfe kassieren können – ein untragbarer Zustand, vor dem wir Freiheitliche seit Jahren warnen. Aber was tut die Regierung, deren Teil die NEOS sind? Nichts! Statt einer echten Reform und eines konsequenten Zuwanderungsstopps gibt es nur leere Ankündigungen und Placebo-Maßnahmen. Die NEOS sind der willfährige Steigbügelhalter für eine Politik, die das soziale Netz für Asylanten spannt, während die eigene Bevölkerung im Stich gelassen wird“, erklärte Belakowitsch.

Der offene Streit um Familienbonus, Bankenabgabe und kalte Progression zeige, dass diese Regierung den letzten Rest an Anstand verloren habe. „Diese Koalition ist ein einziger Trümmerhaufen. ÖVP, SPÖ und NEOS können sich auf nichts einigen, außer darauf, wie sie die Österreicher noch weiter belasten können. Für uns Freiheitliche ist und bleibt klar: In die Pensionen wird nicht eingegriffen! Der hart verdiente Ruhestand ist keine Verhandlungsmasse für abgehobene Systempolitiker, sondern eine Versicherungsleistung und sollte damit ein planbares und unantastbares Recht sein. Stattdessen werden Milliarden hart verdientes Steuergeld in die Ukraine überwiesen und dubiose Vereine wie ZARA finanziert. Hier erkennt man, wo der Fokus dieser Regierung liegt – sicherlich nicht bei der eigenen Bevölkerung. Wir werden jeden Angriff auf die Pensionen mit aller Kraft abwehren!“

„Und die angeblich so soziale SPÖ sitzt nach wie vor mit Politikern mit Kettensägen-Drohungen am Verhandlungstisch und macht sich damit zum Mittäter. Dabei wird vergessen oder willentlich unter den Tisch gekehrt, dass Politiker Diener am Volk sind, eben Dienstleister der Bevölkerung – da braucht es keine Flex oder Kettensägen. Es braucht hingegen eine echte politische Wende und eine Kraft, die den Mut hat, soziale Gerechtigkeit für unsere Bürger durchzusetzen. Diese Kraft ist nur die FPÖ unter einem Volkskanzler Herbert Kickl. Wir stehen felsenfest an der Seite unserer Familien, Arbeiter und Pensionisten!“, stellte Belakowitsch abschließend klar.

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