Tiller/FCG younion Wien: Wo ist Medienminister Babler?

90 Millionen Euro weniger für den österreichischen Medienmarkt, steigende Arbeitslosenzahlen im Journalismus und die „Babler-Lücke“ wird immer größer.

_Die Bundesregierung will dem ORF dem Vernehmen nach einen jährlichen Zuschuss von bis zu 90 Millionen Euro streichen, der seit der Einführung des ORF-Beitrags als Kompensation für den Entfall des Vorsteuerabzugs gewährt wurde. „Diese Mittel werden dem ORF und damit dem Medienmarkt Österreich voraussichtlich schon im Jahr 2027 entzogen, um Budgetlöcher zu stopfen“, stellt der Vorsitzende der FCG-younion Wien Markus Tiller heute kritisch fest. Und er zitiert die aktuelle ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher nach dem jüngsten Sonder-Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrates: „Diese Einsparungen werden die Strukturen des Hauses, das Programm und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hart treffen…. Sie werden Entscheidungen notwendig machen, die über die bisherigen Sparmaßnahmen deutlich hinausgehen, auch mit Blick auf Strukturen und Personal.“_

_„Was das angesichts von bereits über 1.100 arbeitslosen Journalistinnen und Journalisten in Österreich bedeutet, kann sich jeder ausmalen – außer offensichtlich der zuständige Medienminister“, so Tiller weiter. Nach der medialen Präsentation der Studie „Journalismusförderung in Österreich“ vor über einem Monat noch nichts passiert, stattdessen drohen nun noch mehr Arbeitslose im heimischen Qualitätsjournalismus durch die geplanten Kürzungen im ORF. Sein „Zukunftsforum für den ORF“ im Herbst könnte somit ein medienpolitisches Requiem für den Medienstandort Österreich werden. „Diese „Babler-Lücke“ im Medienbereich wird immer größer und spürbarer“, so der Vorsitzende der FCG-younion Wien._

_Die geplante Streamingabgabe für audiovisuelle Abrufdienste soll zudem für einen Großteil der TV-Sender und Abrufdienste in Österreich, die ihrem Publikum Content online und zeitversetzt zur Verfügung stellen, zu einer zusätzlichen Belastung in Höhe von insgesamt 12 Prozent des Umsatzes von Streaminganbietern werden. Für die Sozialpartner in der WKÖ ist das ein „massiver Schlag für die Privatrundfunkbranche in Österreich und schwächt diese gegenüber den unregulierten Plattformen, welche gerade nicht von der Abgabe erfasst sind.“_

_Angesichts dieser Hiobsbotschaften konstatiert der Vorsitzende der christdemokratischen FCG-younion Wien: „Das vergangene lange Pfingstwochenende hätte den heiligen Geist auch über politische Entscheidungsträger in Österreich wehen lassen sollen. Wann also präsentiert der zuständige Medienminister Babler endlich handfeste Lösungen für betroffene Beschäftigte statt folgenlose Studien und zusätzlichen Abgaben zuungunsten heimischer Betriebe und ihrer Belegschaften?“. Denn weniger Mittel und Möglichkeiten für den heimischen Medienmarkt bedeuten weniger Qualitätsjournalismus hierzulande, eine Schwächung der vierten Gewalt und damit der Demokratie in Österreich. „Die Stärkung medialer Resilienz in turbulenten Zeiten sieht anders aus.“, konstatiert Tiller abschließend._

FCG/younion Wien
Landesvorsitzender Markus Tiller
Telefon: +431 31316 / DW 83682
E-Mail: markus.tiller@younion.at

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