FPÖ – Belakowitsch: „Während die Arbeitslosigkeit stetig steigt, bleibt die SPÖ-Arbeitsministerin weiterhin auffallend untätig“
„Verfehlte Politik der schwarz-rot-pinken Verliererkoalition kostet Österreich Wachstum und Beschäftigung“
„Wenn mittlerweile selbst SPÖ-Arbeitsministerin Schumann einräumen muss, dass die Lage am Arbeitsmarkt weiterhin angespannt bleibt, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis des Scheiterns ihrer bisherigen Arbeitsmarktpolitik. Während immer mehr Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen oder bereits von Arbeitslosigkeit betroffen sind, verharrt die Arbeitsministerin in Untätigkeit und Schönfärberei. Von der dringend notwendigen Trendwende am Arbeitsmarkt ist Österreich nach wie vor weit entfernt“, erklärte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten für Mai, wonach mehr als 378.000 Personen beim AMS als arbeitslos oder in Schulung vorgemerkt waren.
„SPÖ-Arbeitsministerin Schumann hört und sieht man praktisch nur einmal im Monat, wenn sie die aktuellen Arbeitslosenzahlen präsentiert und versucht, die negative Entwicklung schönzureden. Den Rest des Monats gewinnt man den Eindruck, als würde sie die hohe Arbeitslosigkeit in unserem Land überhaupt nicht interessieren. Seit Jahren steigen die Zahlen, doch von konkreten Maßnahmen oder einem entschlossenen Gegensteuern ist nichts zu erkennen“, kritisierte Belakowitsch.
Somit verfestige sich zunehmend der Eindruck, dass Schumann keinen ernsthaften Willen erkennen lasse, dem Problem der steigenden Arbeitslosigkeit wirksam entgegenzutreten. „Anders lässt sich diese Mischung aus Gleichgültigkeit, Untätigkeit und fehlendem Gestaltungswillen kaum erklären“, erklärte die freiheitliche Sozialsprecherin.
„Die hohe Arbeitslosigkeit ist auch das Ergebnis einer völlig fehlgeleiteten Wirtschafts- und Standortpolitik. ÖVP, SPÖ und NEOS belasten Unternehmen mit immer neuen Auflagen, hohen Energiekosten, steigenden Steuern und einer noch immer ausufernden Bürokratie. Gleichzeitig fehlt es an Reformen, die unseren Wirtschaftsstandort stärken und Investitionen fördern würden. Wer nämlich Betriebe belastet, gefährdet auch Arbeitsplätze – so einfach ist die Rechnung“, erklärte die FPÖ-Sozialsprecherin und weiter: „Auch die Entwicklung bei älteren Arbeitnehmern und Jugendlichen muss sehr ernst genommen werden. Gerade Menschen, die nach einem Jobverlust wieder in Beschäftigung kommen wollen, brauchen reale Chancen am Arbeitsmarkt und keine Statistiktricks. Gleichzeitig müssen junge Menschen wieder Perspektiven erhalten, anstatt in einem wirtschaftspolitischen Stillstand ihre Zukunftschancen schwinden zu sehen.“
„Nur mit einer starken heimischen Wirtschaft, fairen und wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für unsere Betriebe, leistbarer Energie, weniger Bürokratie und einer klaren Priorität für die eigene Bevölkerung kann dieser Negativtrend gestoppt werden. Die Menschen in unserem Land haben ein Recht auf Arbeit, auf Sicherheit und auf soziale Fairness. Dafür stehen wir Freiheitliche mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze. Während die Verliererkoalition verwaltet und beschönigt, wollen wir wieder Arbeitsplätze sichern, Leistung belohnen und Österreich zurück auf Erfolgskurs bringen“, betonte Belakowitsch.
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