FPÖ – Kolm zu anziehender Inflation: „Schwarz-rot-pinke Regierung hat Mitschuld an Geldentwertung!“
„Steuern und Abgaben auf Treibstoffe müssen sinken, Staat muss mit weniger Geld auskommen“
„Die Inflation in Österreich ist im Mai erneut gestiegen – auf 3,7 Prozent. Damit entfernt sich Österreich weiter von der Preisstabilität und bleibt klar über vergleichbaren Ländern in der Region“, erklärte FPÖ-Wirtschaftssprecherin NAbg. Barbara Kolm. Haupttreiber seien laut Statistik Austria Dienstleistungen, insbesondere Flugpreise, sowie weiterhin hohe Kosten bei Treibstoffen und Energie. „Das ist kein Zufall: Wenn der Staat über Steuern, Abgaben und Eingriffe Preise verzerrt, dann steigen genau dort die Kosten und treiben die Inflation weiter an. Hauptgrund der hausgemachten Inflation ist somit die ungerechte und falsche Politik dieser schwarz-rot-pinken Bundesregierung“, so Kolm weiter. Während Österreich bei 3,7 Prozent liege, betrage die Mai-Inflation in Tschechien nur 2,1 Prozent, in Ungarn und in Deutschland rund 2,6 Prozent. „Das zeigt ganz klar: Die Teuerung in Österreich ist nicht nur eine höhere Gewalt, sondern zu einem wesentlichen Teil durch zu hohe Abgaben und falsche Politik hausgemacht.“
„Gerade beim Treibstoff zeigt sich das Problem besonders deutlich: Rund die Hälfte des Literpreises besteht in Österreich aus Steuern und staatlichen Abgaben – von der Mineralölsteuer über CO2-Strafsteuer bis zur Mehrwertsteuer“, so Kolm. „Wer die Inflation ernsthaft bekämpfen will, muss genau hier ansetzen: bei staatlich verursachten Inflationstreibern. Das freiheitliche Spritpreisentlastungsmodell als eine mögliche Maßnahme liegt schon längst am Tisch. Unser Modell würde durch eine Halbierung der Mineralölsteuer und die ersatzlose Abschaffung der CO2-Strafsteuer den Preis für Benzin und Diesel spürbar senken, je nach Szenario um bis zu 40 Cent pro Benzinliter und 44 Cent pro Dieselliter. Das würde Pendler, Familien, Betriebe sofort entlasten und Logistikkosten massiv senken.“
Österreich brauche insgesamt eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, die freien Wettbewerb zulässt, mit weniger Abgaben auskommt und eine Senkung staatlich verursachter Regulierungskosten durch radikale Deregulierung vorantreibt. „Wenn die hausgemachte Inflation weiter steigt, wird das Wirtschaftswachstum weiter unter Druck geraten und das bedeutet sinkenden Lebensstandard für alle Menschen“, betonte die FPÖ-Wirtschaftssprecherin.
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