ÖVP – Korosec/Greco/Gorlitzer: Rechnungsabschluss 2025 offenbart Fehlentwicklungen im Ressort Soziales, Gesundheit und Sport
Mehr Ausgaben, aber weiterhin lange Wartezeiten, ungenutzte OP-Kapazitäten und offene Baustellen im Sport
„Der Rechnungsabschluss ist der ehrlichste Blick auf die Politik dieser SPÖ-Neos-Stadtregierung. Und dieser Blick zeigt: Es wurde mehr Geld ausgegeben als geplant, deutlich mehr. Trotzdem sprechen wir weiterhin über lange Wartezeiten, ungenutzte Operationssäle und verschleppte Digitalisierungsprojekte“, so Gesundheitssprecherin Gemeinderätin Ingrid Korosec.
Allein die Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport überschritt den Voranschlag um 1,12 Milliarden Euro. „ Es mangelt offenbar daran, dieses Budget so einzusetzen, dass am Ende auch eine bessere Versorgung für die Wienerinnen und Wiener herauskommt“, so Korosec.
Besonders kritisch sieht Korosec die Situation im Wiener Gesundheitsverbund: „Während Menschen monatelang auf Operationen warten, stehen viele Operationssäle ab Mittag leer. Gleichzeitig kommt die Digitalisierung kaum voran. Die digitale Fieberkurve wurde bereits 2021 angekündigt und ist bis heute nur auf wenigen Stationen umgesetzt. Das ist nicht Digitalisierung. Das ist Stillstand.“
Auch Stadträtin Kasia Greco sieht im Rechnungsabschluss falsche Prioritäten: „Sport ist Gesundheitsvorsorge, Prävention und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Jeder Euro, den wir in Bewegung investieren, spart langfristig Gesundheitskosten. Umso wichtiger wäre es, dass die Mittel tatsächlich bei den Vereinen, den Sportlerinnen und Sportlern sowie der Sportinfrastruktur ankommen.“
Als Beispiel nennt Greco den Postsportplatz in Hernals: „Tausende Mitglieder, Kinder und Jugendliche blicken mit Sorge auf die Zukunft dieses Standorts. Bis heute gibt es keine erkennbare Lösung. Wer Sport fördern will, darf nicht erst reagieren, wenn Sportstätten verloren gehen.“
Gemeinderat Michael Gorlitzer kritisiert die fehlende Transparenz im Gesundheitsbereich: „Auf wiederholte Nachfragen zu möglichen Einschränkungen durch die Reduktion ärztlicher Überstunden gab es keine klaren Antworten. Kein Plan, keine Folgenabschätzung und keine Information darüber, welche Auswirkungen dies für die Patientinnen und Patienten haben wird.“
Auch bei der Digitalisierung sieht Gorlitzer erheblichen Aufholbedarf: „Pflegekräfte müssen vielfach noch immer doppelt dokumentieren. Dadurch geht wertvolle Zeit verloren, die am Patientenbett fehlt. Fünf Jahre nach der Ankündigung der digitalen Fieberkurve ist das kein technisches Problem mehr, sondern ein Führungsproblem.“
Korosec abschließend: „Wer Jahr für Jahr mehr Geld ausgibt und trotzdem dieselben Probleme vor sich herschiebt, darf sich über Kritik nicht wundern. Die Wienerinnen und Wiener haben Anspruch auf die beste Gesundheitsversorgung.“
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