FPÖ – Kassegger/Hammerl: „Strompreise steigen – Hattmannsdorfers ‚Billigstrom‘-Show ist neuerlich entlarvt“

Großhandelspreise im Juli deutlich über Vorjahr – FPÖ sieht Warnungen bestätigt: ElWG senkt keine Strompreise, sondern verkauft den Bürgern politische Luftnummern

„Die aktuellen Strompreisindizes der Österreichischen Energieagentur sind die nächste schallende Ohrfeige für die Energiepolitik der schwarz-rot-pinken Regierung. Der Strompreisindex auf Monatsbasis steigt im Juli gegenüber dem Vormonat um 13,4 Prozent und liegt um 25 Prozent über dem Vorjahreswert. Der Strompreisindex auf Quartalsbasis steigt sogar um 34,8 Prozent und liegt nun bei Ꞓ 98,70/MWh. Das ist die Realität und sie steht im krassen Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen des Wirtschaftsministers“, kritisierten heute die freiheitlichen Energiesprecher Axel Kassegger und Paul Hammerl.

Noch vor wenigen Monaten habe sich ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer dafür gefeiert, mit seinem sogenannten „Billigstromgesetz“ würden die Strompreise sinken. „Schon damals war klar, dass das Elektrizitätswirtschaftsgesetz dieses Versprechen nicht einlösen kann. Wie denn auch? Es ist lediglich ein technisches Regelwerk. Nicht nur die FPÖ, sondern selbst seine Koalitionspartner haben den Minister eindringlich davor gewarnt, seine PR-Showpolitik fortzusetzen und den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Jetzt beweist die Realität, was wir von Anfang an gesagt haben. Die Strompreise steigen weiter“, so Kassegger und Hammerl.

Besonders entlarvend sei, dass die Preise gerade jetzt im Sommer wieder deutlich anziehen. „Gerade jetzt müssten nach der Erzählung der Regierung die angeblich so günstigen Strommengen aus Photovoltaik und Windkraft den Markt entlasten. Tatsächlich sehen wir aber das Gegenteil. Die Großhandelspreise steigen stark, die Volatilität nimmt zu und die Bevölkerung zahlt die Rechnung für eine völlig verfehlte Energiepolitik“, erklärten die beiden Energiesprecher.

ÖVP, SPÖ und NEOS verwechseln seit Jahren Wetterabhängigkeit mit Versorgungssicherheit und Überschriftenpolitik mit echter Entlastung. „Ein Gesetz, das auf Pressekonferenzen billig klingt, macht noch lange keinen Strom billiger. Hattmannsdorfers heiße Luft in Interviews und Medienauftritten ist nicht nur verlorene Energie, sie führt die Menschen auch bewusst in die Irre“, betonten die beiden freiheitlichen Abgeordneten.

„Wer Strompreise wirklich senken will, muss endlich die Kostentreiber an der Wurzel bekämpfen. CO2-Kosten abschaffen, Ausbau der heimischen Wasserkrafterzeugung, Förderung heimischer Gasvorkommen und den Netzausbau wirtschaftlich vernünftig umsetzen. Wer aber nur auf Energieerzeugungsanlagen setzt, die ohne zusätzlicher Förderung nicht am Markt bestehen könnten, darf sich nicht wundern, weshalb die Stromkosten so hoch sind. Die Österreicher brauchen keine neuen PR-Slogans, sondern endlich eine Energiepolitik, die Strom wieder leistbar macht“, so Kassegger und Hammerl.

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