Schnabel: Wir sorgen für Wirtschaftlichkeit, Modernisierung und Sicherheit im Verkehr

ÖVP-Verkehrssprecher: Novellen zum Kraftfahr- und Luftfahrtgesetz stärken Wirtschaft, Luftfahrt und Verkehrssicherheit

“Mit den heute beschlossenen Novellen des Kraftfahrgesetzes und des Luftfahrtgesetzes setzen wir im Nationalrat wichtige Maßnahmen zur Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft, zur Etablierung neuer Technologien sowie zur Stärkung der Verkehrssicherheit und des Luftfahrtstandortes Österreich. Mit umfangreichen Beschlüssen schaffen wir moderne und praxistaugliche Rahmenbedingungen für Straße und Luftfahrt. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, ermöglichen autonomes Fahren ohne Lenker und stärken gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Österreich”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Joachim Schnabel.

Ein wesentlicher Bestandteil der KFG-Novelle ist die Verlängerung der “Pickerl”-Intervalle sowie die Erhöhung der zulässigen Tonnagen für Lkw mit schweren Aufbauten beim Transport von Bau- und Aushubmaterialien im regionalen Einsatz. “Die Entlastung für die Transport- und Bauwirtschaft war eine langjährige Forderung der Wirtschaft, die wir jetzt in die Tat umsetzen. Damit stärken wir die regionale Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze vor Ort.” Darüber hinaus wird mit der erweiterten Verordnungsermächtigung die Grundlage für das autonome Fahren in Österreich geschaffen. “Jetzt gilt es, dieses Potenzial mit einer mutigen und innovationsfreundlichen Verordnung zu nutzen und Österreich als Forschungs- und Innovationsstandort weiter zu stärken.”

Auch die Verkehrssicherheit wird weiter erhöht. “Die zu Beginn des russischen Angriffskrieges eingeführten Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen waren damals richtig und notwendig. Nun kehren wir – wie viele andere europäische Staaten – wieder zu einem einheitlichen System zurück. Künftig gelten für alle Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter mit Wohnsitz in Österreich dieselben Regeln. Das sorgt für mehr Nachvollziehbarkeit und Sicherheit auf unseren Straßen”, so Schnabel.

Mit der Novelle des Luftfahrtgesetzes wird der Luftfahrtstandort Österreich gezielt gestärkt. Die Novelle bringt eine praxisnahe Weiterentwicklung der Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP), vermeidet unnötige Härtefälle für Beschäftigte und stärkt gleichzeitig den Rechtsschutz – ohne Abstriche bei der Sicherheit. Darüber hinaus werden Genehmigungsverfahren auf Flughäfen vereinfacht, mit dem “U-Space” moderne Rahmenbedingungen für den Drohnenbetrieb geschaffen und bürokratische Hürden weiter abgebaut. “So stärken wir unsere Flughäfen, fördern Innovation und Digitalisierung und machen den Luftfahrtstandort Österreich fit für die Zukunft”, betont Schnabel.

Kritik übt der ÖVP-Verkehrssprecher am Abstimmungsverhalten der FPÖ: “Noch im Mai-Plenum hat sie eine Stärkung der heimischen Flughäfen gefordert – heute verweigert sie genau jenen Maßnahmen die Zustimmung, die unsere Luftfahrt nachhaltig stärken. Wer mehr Unterstützung fordert, muss auch zustimmen, wenn sie umgesetzt wird.” (Schluss)

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