FPÖ – Mölzer: „Mehr Geld für heimische Kultur statt Ideologie und Prestigeprojekte!“

FPÖ-Kultursprecher fordert Reform der Förderstrukturen, Stärkung österreichischer Kulturschaffender und weniger Bürokratie im Kulturbereich

„Herr Vizekanzler, wenn man Ihrer sehr ambitionierten Rede zuhört, dann muss man fast glauben, Österreich sei kurz davor, Weltmeister zu werden. Das Kulturbudget habe sich verdoppelt und wir würden im Land leben, in dem Milch und Honig fließen. Die Realität sieht jedoch völlig anders aus“, erklärte heute FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer in seinem Debattenbeitrag zum Budgetkapitel „Kunst und Kultur“.

Mölzer verwies darauf, dass die Bevölkerung die Selbstbeweihräucherung der Bundesregierung längst nicht mehr teile. Angesichts des notwendigen Sparkurses wäre das Budget vielmehr Anlass gewesen, die kulturpolitischen Schwerpunkte grundlegend neu zu setzen. „Stattdessen macht die Bundesregierung einfach weiter wie bisher und spart aus unserer Sicht auch noch an den falschen Stellen. Es werden weiterhin internationale Förderprogramme bevorzugt, anstatt die heimische Kultur und österreichische Kunstschaffende in den Mittelpunkt zu stellen. Das Geld muss bei den Kulturbetrieben und Künstlern in Österreich ankommen und nicht in ideologisch motivierten Prestigeprojekten versickern“, betonte Mölzer.

Aus Sicht der FPÖ wäre jetzt der richtige Zeitpunkt gewesen, die bestehenden Förderstrukturen und Förderrichtlinien kritisch zu überprüfen und grundlegend zu reformieren. Ebenso müsse der Verwaltungsapparat im Kulturbereich effizienter gestaltet werden. Gleichzeitig sprach sich Mölzer dafür aus, private Kulturförderung stärker zu unterstützen, etwa durch eine bessere steuerliche Absetzbarkeit. „Diese Maßnahmen finden sich zwar im Regierungsprogramm, von einer tatsächlichen Umsetzung ist die schwarz-rot-pinke Regierung jedoch meilenweit entfernt. Statt staatliche Strukturen zu verschlanken und private Initiative zu stärken, bleibt alles beim Alten“, kritisierte der FPÖ-Kultursprecher.

Besonders beanstandete Mölzer das aus seiner Sicht unübersichtliche Fördersystem. „Doppel- und Dreifachförderungen sowie ein kompliziertes Förderwesen bestehen unverändert fort. Das ist weder effizient noch im Interesse der heimischen Kulturszene. Deshalb lehnen wir nicht nur dieses Kulturbudget, sondern die gesamte Kulturpolitik dieser Bundesregierung entschieden ab“, erklärte Mölzer.

Abschließend griff der FPÖ-Kultursprecher ein Zitat von Karl Kraus auf: „Wenn die Sonne der Kultur tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten.“ Dieses passe heute vielmehr auf die schwarz-rot-pinke Regierung. „Wenn die Sonne der Politik tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. Herr Vizekanzler, Sie werfen einen langen Schatten auf die österreichische Kulturpolitik und auf Ihre eigene Sozialdemokratie. Deshalb wäre es besser, Sie ziehen die Konsequenzen und machen gemeinsam mit der gesamten Bundesregierung den Weg für einen Systemwechsel auch im kulturpolitischen Bereich frei“, so Mölzer.

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