Maurer zu Dürrehilfen-Schauspiel: „Ihr pokert mit der Zukunft unserer Heimat“

Statt Verantwortung für Österreich zu übernehmen, zelebriert die Koalition die gegenseitige Blockade

Die stellvertretende Grüne-Klubobfrau Sigi Maurer geht mit den Verhandlungen rund um Dürrehilfen und Klimaschutzgesetz hart ins Gericht: „Österreich verdorrt und das Klima wird immer heißer – aber die Koalition liefert nichts. Statt Verantwortung für unser Land zu beweisen, zelebrieren ÖVP, SPÖ und NEOS die gegenseitige Blockade. Drauf zahlen die Bäuerinnen und Bauern und der Klimaschutz.“

„Obwohl SPÖ und NEOS offenbar ohnehin auch einem Klimaschutzgesetz ohne wirksame Ziele zustimmen würden, gelingt keine Einigung. Das ist das Ergebnis einer Politik, die sich nur am Abtausch und nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Was ÖVP, SPÖ und NEOS hier liefern, wird dem Ernst der Lage nicht gerecht“, so Maurer.

Kritik übt sie auch daran, dass man zur Finanzierung der Hilfen erst recht wieder auf Klimaschutz-Gelder zurückgreifen will. „Die Regierung bekämpft die Dürre mit dem Geld, das die Klimakrise lindern soll. Das ist so einfallslos und kurzsichtig. Aber es passt ins Bild: Immer, wenn diese Regierung Geld braucht, streicht sie beim Klima. Künftige Generationen werden die Zeche für diese Politik zahlen“, sagt Maurer.

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