FPÖ – Darmann: „Terror-Hotspot Österreich: Karner kapituliert und jagt das Jausenmesser!“

Europol-Bericht belegt ÖVP-Asylversagen – Statt Asyl-Notstand und Remigration plant die Verlierer-Koalition Zensur und Kirtag-Razzien gegen Bürger

ÖVP-Innenminister Karner trat gestern noch vor die Presse, um angebliche Maßnahmen gegen die ausufernde Jugendkriminalität und Extremismus zu präsentieren. Überholt wird dieser Auftritt nun von einem aktuellen Europol-Bericht, der Österreich bei der Zahl der Terroranschläge und -versuche auf den erschütternden zweiten Platz in Europa reiht. Für FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann gleiche Karners Auftritt daher einer endgültigen sicherheitspolitischen Bankrotterklärung. Die Regierung gestehe die katastrophalen Folgen der von ihr selbst mitverursachten, migrationsbedingten Kriminalität schonungslos ein, kapituliere aber gleichzeitig vor den Tätern.

„Wir sind laut Europol auf Platz zwei bei Terroranschlägen in Europa, und was ist die Antwort des Sicherheitsversagers Karner? Ein österreichweites Messerverbot, Auszeit-WGs für Kriminelle und ein Social-Media-Verbot. Das ist nur noch absurd!“, kritisierte Darmann scharf. Besonders die Pläne für ein österreichweites Messerverbot verurteilte er als völlig realitätsfremd, zumal diese Maßnahme bereits in Wien katastrophal gescheitert sei.

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher sei die Logik des Innenministers von keinem normal denkenden Menschen mehr nachzuvollziehen: „Was ist in diesem Land bitte los? Die ÖVP lässt jahrelang kriminelle Banden ins Land, und als Lösung wird dem unbescholtenen Österreicher das Jausenmesser verboten, während die echten Extremisten und minderjährigen Straftäter weiterhin Narrenfreiheit behalten. Diese Klientel hält sich an keine Verbote und spürt auch keine Konsequenzen. Am Ende wird die Polizei beim nächsten Kirtag vor dem Festzelt stehen und jedem Österreicher den Knicker aus der Lederhose ziehen. Das ist nicht nur lächerlich, sondern der ultimative Beweis, dass die ÖVP völlig kaputt ist!“ Zudem ignoriere Karner völlig, dass sich die Polizeigewerkschaft aufgrund fehlender Ressourcen bereits gegen diesen Vorstoß aufgelehnt habe. Man bestrafe die heimische Bevölkerung, kriminalisiere österreichische Traditionen und lasse den wahren Gefährdern freien Lauf.

Auch die Aussagen von SPÖ-Staatssekretär Leichtfried bei der gestrigen Pressekonferenz bewertete Darmann als sicherheitspolitischen Irrsinn. Die Idee, importierte Jugendgewalt durch ein Social-Media-Verbot oder die Einschränkung von Messengerdiensten wie Telegram zu bekämpfen, sei hochgradig bedenklich. „Glaubt die SPÖ ernsthaft, dass ein Social-Media-Verbot davor schützt, dass Jugendliche am Keplerplatz mit Messern aufeinander losgehen? Das ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, so Darmann. Vielmehr orte er hinter den Plänen einen Vorwand für Zensur: „Hier geht es nur darum, unliebsame Informationen und Plattformen abzudrehen, die nicht in das linke Weltbild der SPÖ passen. Das ist hochgradige Heuchelei und der feuchte Traum vom Überwachungsstaat!“

Abschließend rechnete der FPÖ-Sicherheitssprecher mit der gesamten Regierung ab, die angesichts der drohenden nächsten Welle an importierter Gewalt und Islamismus – wie aktuell in der spanischen Exklave Ceuta zu beobachten – völlig untätig bleibe. „Anstatt sich endlich gegen den EU-Wahnsinn zu stellen und die eigene Bevölkerung zu schützen, wandelt Karner auf autoritären Pfaden. Er nutzt die von ihm verursachte Asylkatastrophe, um die eigene Bevölkerung zu gängeln. Wir brauchen keine Kirtag-Razzien und keine Zensur, sondern einen sofortigen Asyl-Notstand, einen absoluten Asylstopp und konsequente Remigration. Diese Verlierer-Regierung muss weg, bevor sie unser Land endgültig an die Wand fährt!“, forderte Darmann.

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